Nach Sondierungs-Debakel in Hessen:SPD bestätigt Schäfer-Gümbel im Amt

Die SPD wird in Hessen nicht mitregieren - und die Genossen scheinen ihrem Parteichef dafür sogar dankbar zu sein. Auf einem Parteitag in Darmstadt bestätigen sie Thorsten Schäfer-Gümbel im Amt. Mit überwältigender Mehrheit.

Die Rückendeckung für Thorsten Schäfer-Gümbel in Darmstadt fällt überraschend deutlich aus. Musste sich der SPD-Landesparteichef doch nach den geplatzten Sondierungsgesprächen von manchem Beobachter den Vorwurf gefallen lassen, sich verzockt und damit eine Regierungsbeteiligung seiner Sozialdemokraten in Hessen verhindert zu haben. Gut zwei Monate nach der Wahl wurde der 42-Jährigen jetzt auf einem Parteitag im Amt bestätigt - dabei sprach sich eine überwältigende Mehrheit von 94,9 Prozent für ihn aus.

Für seine Partei ist das Sondierungs-Debakel offenbar keines. Obwohl Hessen auf ein Bündnis von CDU und Grünen zusteuert, rief Schäfer-Gümbel seine Partei zu Selbstbewusstsein auf: "Ja, wir werden diese Oppositionsrolle mit aller Kraft annehmen." Zum Hauptkonkurrenten für die kommenden Jahre erklärte er die CDU. "Mit ihr streiten wir um die Meinungsführerschaft im Land", sagte er vor etwa 350 Delegierten.

Die geplante schwarz-grüne Koalition bezeichnete er als "reines Machtbündnis". Der einstige grüne Wunschpartner sei nun ein Gegner: "Die wollen Regierung sein. Wir sind Opposition." Auch auf die aktuellen Ereignisse auf Bundesebene ging Schäfer-Gümbel ein: Er rief die SPD-Mitglieder auf, dem Koalitionsvertrag von Union und Sozialdemokraten im Bund zuzustimmen.

Sieg ohne Gegenkandidat

Schäfer-Gümbel hatte keinen Gegenkandidaten. Auf ihn entfielen 298 von 314 gültigen Stimmen. Als Stellvertreter wurden Gernot Grumbach vom Parteibezirk Hessen-Süd (69,5 Prozent), Manfred Schaub aus dem Bezirk Hessen-Nord (85,7 Prozent) und die Hofheimer Bürgermeisterin Gisela Stang (82,1 Prozent) bestätigt. Der Bundestagsabgeordnete Michael Roth wurde mit 70,8 Prozent als Generalsekretär wiedergewählt.

Der Parteitag sollte das Ergebnis von Landtagswahl und Regierungsbildung aufarbeiten. Die SPD hatte am 22. September zwar Stimmen hinzugewonnen, eine rot-grüne Mehrheit aber verfehlt. Schäfer-Gümbel sondierte daraufhin mit der CDU des amtierenden Ministerpräsidenten Volker Bouffier sowie mit den Grünen und der Linkspartei. Ein schwarz-grünes Bündnis konnte die SPD letztendlich nicht verhindern.

Er hätte den Delegierten gerne einen Koalitionsvertrag zur Abstimmung vorgelegt, sagte Schäfer-Gümbel. "Wir sind angetreten, das Land sozialer und gerechter zu machen. Das ist nun nicht möglich." Kritik daran, dass die SPD nun in keinem Regierungsbündnis ist, war in Darmstadt nicht zu hören. Viele SPD-Mitglieder hatten sich mit der Vorstellung einer großen Koalition ohnehin schwer getan.

Angesichts der schwierigen Lage zeigte sich Schäfer-Gümbel demütig über das Ergebnis: "Das ist ein großer Vertrauensbeweis, der mehr wiegt als gute Ergebnisse der Vergangenheit." Bei seiner ersten Wahl zum Landesvorsitzenden 2009 hatte er 86 Prozent der Stimmen erhalten, 2011 dann 96 Prozent.

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