Hamid Abutalebi:Obama unterzeichnet Gesetz zur Blockade von Irans UN-Botschafter

Iranian nominated ambassador to the United Nations Hamid Abutaleb

Hamid Abutalebi soll nicht in die USA einreisen dürfen.

(Foto: dpa)

Der Iraner Hamid Abutalebi soll 1979 an der Geiselnahme in der US-Botschaft in Teheran verwickelt gewesen sein - mittlerweile ist er neuer iranischer Botschafter. US-Präsident Barack Obama hat jetzt ein Gesetz unterzeichnet, das seine Einreise verhindern soll.

US-Präsident Barack Obama hat am Freitag ein Gesetz unterzeichnet, das darauf abzielt, den neuen iranischen UN-Botschafter Hamid Abutalebi an der Einreise in die USA zu hindern.

Washington wirft Abutalebi vor, er sei 1979 unter den Studenten gewesen, die die US-Botschaft in Teheran stürmten und etwa 50 Amerikaner über ein Jahr als Geisel hielten.

Das Gesetz besagt, dass jedem Vertreter bei den UN die Einreise untersagt werden kann, wenn der Präsident entschieden habe, dass der Betreffende "an Terrorakten gegen die USA oder deren Verbündete beteiligt war und eine Bedrohung für die nationalen US-Sicherheitsinteressen darstellen könnte".

Der Kongress hatte das Gesetz in der vergangenen Woche mit Blick auf Abutalebi verabschiedet und das Weiße Haus bereits klargemacht, dass es kein Visum für den UN-Botschafter geben werde.

Offensichtlich wegen verfassungsrechtlichen Bedenken teilte Obama in einer Stellungnahme parallel zur Unterzeichnung mit, dass er das Gesetz als "Ratgeber" betrachten werde - aus Besorgnis, dass es mit seiner Freiheit der Entscheidung über die Zulassung von Botschaftern kollidieren könnte.

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