Der südkoreanische Smartphone-Hersteller Samsung muss seinem US-Rivalen Apple 119,6 Millionen Dollar wegen Patentverletzungen zahlen. Dies entschied ein US-Geschworenengericht im kalifornischen San José. Samsung habe mehrere Apple-Patente verletzt, begründeten die Geschworenen ihr Urteil.

Apple hatte dem Smartphone-Marktführer Samsung die Verletzung von fünf Patenten vorgeworfen und Schadenersatz in Höhe von 2,2 Milliarden Dollar gefordert. Unter anderem ging es dabei um die Form des iPhones und die Icons, also die grafischen Symbole für Anwendungsprogramme. Samsung wies die Anschuldigungen zurück und wollte im Gegenzug gut sechs Millionen Dollar von Apple für die Verletzung von zwei Patenten. Zugesprochen bekam Samsung 158 400 Dollar für die Verletzung eines Kamera-Patents.

Doch der Konzern ist mit dem Ergebnis nicht zufrieden. "Das Urteil sollte nicht als Sieg für Apple, sondern als Niederlage für amerikanische Nutzer gesehen werden", sagte Samsung nach Angaben des Wall Street Journals. Es werde zu "weniger Wahlmöglichkeiten, weniger Innovation und vermutlich höheren Preisen" führen. Eine Sprecherin von Apple sagte hingegen, dass das Abkupfern Samsungs viel weiter gehe als bisher angenommen.

"Smartphone-Kriege auf Kosten der Verbraucher gehen"

Beide Unternehmen überziehen sich in einem Patentkrieg weltweit gegenseitig mit Klagen. 2012 wurde Samsung in den USA zur Zahlung von rund 930 Millionen Dollar verurteilt. Der südkoreanische Konzern ging dagegen in Berufung. Ein von Apple angestrebtes dauerhaftes Verkaufsverbot für Samsung-Handys wurde jedoch nicht verhängt. Der jüngste Fall betrifft fünf Apple-Patente, die nicht Gegenstand des Verfahrens 2012 waren.

Ende April hat die EU die Konzerne ein wenig zur Abrüstung gezwungen. Apple, Google, Samsung und Co. dürfen in Europa nicht mehr wegen Patenten gegeneinander vorgehen, die sich auf Standardtechniken beziehen. "Die sogenannten Smartphone-Patent-Kriege dürfen nicht auf Kosten der Verbraucher gehen", forderte EU-Wettbewerbskommissar Joaquin Almunia.