- Europawahl in Deutschland läuft vielerorts mit höherer Wahlbeteiligung an als 2009, Wahllokale sind bis 18 Uhr geöffnet
- Auch in 20 weiteren EU-Staaten wird heute gewählt, in einigen anderen Ländern zeichnen sich bereits Trends ab
- Zum ersten Mal gilt in Deutschland keine Sperrklausel
Europawahl in Deutschland läuft mit etwas besserer Beteiligung an: Bei der Europawahl zeichnet sich in Deutschland eine höhere Wahlbeteiligung ab als 2009. Nach Angaben des Bundeswahlleiters haben bis 14 Uhr 25,6 der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben. Dabei sind die Stimmen von Briefwählern noch nicht berücksichtigt. 2009 gingen bis bis 14 Uhr 20,2 Prozent der Stimmberechtigten in die Wahllokale, insgesamt lag die Wahlbeteiligung bei 43,3 Prozent. Die bessere Beteiligung könnte damit zusammenhängen, dass an vielen Orten zugleich Kommunal- oder Bezirkstagswahlen sowie Bürgerentscheide stattfinden.
Europaweit könnte Wahlbeteiligung aber sinken: Blickt man auf andere Länder, könnte die Wahlbeteiligung in der gesamten EU allerdings unter die 43 Prozent von 2009 sinken. Eine deutlich niedrigere Wahlbeteiligung wird beispielsweise aus Italien gemeldet, aber auch aus einigen osteuropäischen Staaten, so aus Tschechien, Polen oder Lettland. In der Slowakei haben sogar vermutlich nur knapp 13 Prozent der Stimmberechtigten an der EU-Wahl teilgenommen - das wäre ein neuer Negativrekord. Die von der staatlichen Nachrichtenagentur TASR veröffentlichten Angaben beruhen auf inoffiziellen Parallelzählungen mehrerer kandidierender Parteien.
Erste Hochrechnungen für Österreich: Für Österreich kursieren erste Hochrechnungen im Netz, die allerdings zum Teil in den Kommastellen voneinander abweichen. Hier die Ergebnisse des ORF:
Schulz wählt in Würselen, Juncker in Luxemburg: Der deutsche Spitzenkandidat der europäischen Sozialdemokraten (PES), Martin Schulz, wählt im nordrhein-westfälischen Würselen. Schulz geht von einer steigenden Wahlbeteiligung aus. "Wir haben in den letzten Tagen noch mal richtig Rückenwind gespürt", sagt er. Die SPD werde deutlich besser abschneiden als bei den letzten Europawahlen. Jean-Claude Juncker, Spitzenkandidat der europäischen Christdemokraten (EVP), gibt seine Stimme in Luxemburg ab.
EVP-Chef für Juncker oder Schulz: "Wer nach der Europawahl vorne liegt, egal ob Jean-Claude Juncker oder Martin Schulz, der muss Kandidat für das Amt des Präsidenten der EU-Kommission werden", sagt der Vorsitzende der europäischen Christdemokraten (EVP) und Fraktionschef der Parteienfamilie im Europaparlament, Joseph Daul der Welt am Sonntag. "Man kann den Wählern nicht zwei Spitzenkandidaten für die Wahl präsentieren und dann einen Dritten als Kommissionschef aus dem Hut zaubern. Dann hätten wir die Wähler belogen." Die europäischen Parteienfamilien schicken mit Juncker und Schulz erstmals Spitzenkandidaten ins Rennen, die auch als Bewerber für den Posten des EU-Kommissionspräsidenten gelten. Die Staats- und Regierungschefs müssen bei der Bestimmung des neuen Kommissionspräsidenten erstmals das Wählervotum berücksichtigen, doch ist offen, was genau das heißt.
Auch Kleinparteien dürfen sich Hoffnung auf einen Sitz machen: Erstmals gilt in Deutschland bei der Europawahl keine Hürde, weil das Bundesverfassungsgericht im Februar die Sperrklausel gekippt hatte. Etwa 0,6 Prozent der Stimmen dürften für ein Mandat ausreichen. Insgesamt stehen in Deutschland 25 Parteien auf dem Wahlzettel, hier stellt SZ.de eine Auswahl der Bewerber vor. Noch bis 18 Uhr sind etwa 64,4 Millionen Bundesbürger aufgerufen, über die künftigen Europaabgeordneten abzustimmen. Insgesamt wird Deutschland im Parlament mit 96 Abgeordneten vertreten sein. Die Europawahl läuft seit vergangenem Donnerstag. An diesem Sonntag wählen 21 der 28 EU-Staaten.
Andere Länder haben bereits abgestimmt: Offizielle Ergebnisse dürfen erst am Sonntagabend gegen 23 Uhr bekannt gegeben werden, wenn auch die letzten Wahllokale geschlossen sind. Doch in Irland zeichnet sich bereits ein Trend ab. Bei den parallel zur Europawahl stattfindenden Kommunalwahlen hat die Regierung aus Konservativen und Sozialdemokraten deutlich verloren. Auch in Großbritannien wurde bereits abgestimmt. Das Ergebnis der Kommunalwahlen dort lässt ebenfalls vermuten, dass die Regierung von David Cameron viele Stimmen verloren hat. In Malta liegt die regierende Labour Partei (PL) ersten Schätzungen zufolge deutlich vorne. In den Niederlanden hatte bereits am Donnerstag Rechtspopulist und Europaskeptiker Geert Wilders eine deutliche Schlappe erlitten.
Linktipps:
- Zehn gute Gründe, warum Sie zur Wahl gehen sollten, hat SZ.de-Autor Thorsten Denkler aufgeschrieben.
- Was Sie an diesem Wahlsonntag wissen müssen, finden Sie in diesem Artikel.
- Die Spitzenkandidaten der deutschen Parteien im Überblick.
- Drei EU-Bürger erklären, warum sie nicht in ihrer Heimat wählen wollen, sondern in Deutschland.