Ukraine:Parlament wählt Poltorak zum Verteidigungsminister

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Poroschenko gratuliert seinem neuen Verteidigungsminister Poltorak (re.).

(Foto: AFP)
  • Die Oberste Rada in Kiew wählt Stephan Poltorak zum Verteidigungsminister der Ukraine.
  • Bei einem Treffen mit seinem russischen Amtskollegen Lawrow fordert US-Außenminister Kerry ein Ende der Gefechte um den Flughafen von Donezk.
  • Nach Behördenangaben starben in den vergangenen 24 Stunden sieben Soldaten bei Kämpfen im Osten des Landes.

245 von 445 Abgeordneten stimmen für Poltorak

Das Parlament der krisengeschüttelten Ukraine hat den bisherigen Chef der Nationalgarde, Stepan Poltorak, zum neuen Verteidigungsminister gewählt. Für den Vorschlag von Präsident Petro Poroschenko stimmten 245 der 445 Abgeordneten, teilte die Oberste Rada in Kiew mit. Poltoraks Vorgänger Waleri Geletej war nach nur drei Monaten im Amt entlassen worden, weil die Armee im Kampf gegen prorussische Separatisten keine entscheidenden Erfolge erzielte.

Der 49 Jahre alte Generaloberst Poltorak ist schon der vierte Verteidigungsminister der Ukraine seit dem Sturz des damaligen Präsidenten Viktor Janukowitsch zu Jahresbeginn.

Das Parlament verabschiedete in seiner letzten Sitzung vor der Parlamentswahl am 26. Oktober zudem ein Paket von Reformgesetzen. Es beschloss unter anderem die Einrichtung eines Antikorruptionsbüros sowie eine Reform der Generalstaatsanwaltschaft. Diese war von der Europäischen Union zur Bedingung für ein weitreichendes Partnerschaftsabkommen gemacht worden. Das Dokument wurde mittlerweile von der Obersten Rada und dem Europaparlament ratifiziert. Korruption gilt in der Ex-Sowjetrepublik als weit verbreitet.

Kerry fordert Abzug ausländischer Truppen

US-Außenminister John Kerry forderte ein Ende der Gefechte um den Flughafen von Donezk. Zudem müssten ausländische Truppen dort abziehen und alle Geiseln freigelassen werden, sagte der US-Politiker nach einem Treffen mit seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow in Paris. Nach Entspannungssignalen hatten die Politiker Möglichkeiten einer Lösung der Ukraine-Krise ausgelotet.

Lawrow bezeichnete das Gespräch am Abend als nützlich. "Wo es möglich ist, werden wir zusammenarbeiten. Wo es Differenzen gibt, werden wir Lösungen suchen, die das Gleichgewicht und die Interessen widerspiegeln - gerecht und gleichberechtigt", zitierte die Agentur Interfax den Minister.

Sieben Soldaten sterben bei Kämpfen in der Ostukraine

Bei erneuten Kämpfen im Konfliktgebiet Ostukraine wurden nach Behördenangaben aus Kiew innerhalb von 24 Stunden sieben Soldaten getötet. Internationale Experten reisten für Untersuchungen zum Trümmerfeld des malaysischen Flugs MH17 im Gebiet Donezk, wie örtliche Behörden mitteilten. Die Maschine mit 298 Menschen an Bord war im Juli vermutlich nach einem Raketenbeschuss abgestürzt.

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