Berlin:Finanzsenator Nußbaum tritt zurück

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Wird dem künftigen Berliner Senat nicht mehr angehören: Finanzsenator Ulrich Nußbaum (Archivbild vom August 2014). (Foto: dpa)
  • Berlins Finanzsenator Ulrich Nußbaum hat in Berlin seinen Rücktritt angekündigt.
  • Er will zeitgleich mit dem Regierenden Bürgermeister Wowereit am 11. Dezember gehen.
  • Nußbaum kam als Nachfolger für Thilo Sarrazin.

Rücktritt angekündigt

Berlins Finanzsenator Ulrich Nußbaum (parteilos, auf SPD-Ticket) will dem künftigen Berliner Senat nach dem angekündigten Rücktritt des Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit (SPD) nicht mehr angehören.

Er werde sich zeitgleich mit dem Regierenden Bürgermeister zurückziehen, sagte Nußbaum in Berlin. Wowereit hatte Ende August seinen Rücktritt für den 11. Dezember angekündigt.

Das sei eine persönliche Entscheidung unabhängig vom derzeit laufenden Mitgliedervotum in der SPD, betonte der 57-jährige Nußbaum. Er habe den Zeitpunkt für seine Ankündigung bewusst vor Verkündung des Mitgliedervotums gewählt, um deutlich zu machen, dass er persönliche Gründe für seinen Schritt habe, sagte Nußbaum. Er werde Berlin auch nach seinem Rücktritt erhalten bleiben.

Nicht unumstritten

Nußbaum hatte sein Amt im April 2009 als Nachfolger von Thilo Sarrazin angetreten. Dieser wechselte damals zur Bundesbank. Zuvor war der Jurist und erfolgreiche Fisch-Unternehmer von 2003 bis 2007 Finanzsenator in Bremen.

Der parteilose Senator hatte in den vergangenen Jahren wiederholt Auseinandersetzungen mit verschiedenen Kollegen im Senat. Besonders sein Verhältnis zu Stadtentwicklungssenator Michael Müller (SPD) und Justizsenator Thomas Heilmann (CDU) galt als schwierig.

SPD-Mitglieder wählen Wowereit-Nachfolger

Derzeit wählen die etwa 17 200 Berliner SPD-Mitglieder einen Nachfolger für Wowereit. Dieser soll zeitgleich mit dessen Rücktritt am 11. Dezember verkündet werden. Drei Kandidaten stellen sich auf einer Reihe von Mitgliederforen der Basis vor. Zur Wahl stehen Stadtentwicklungssenator Michael Müller, Fraktionschef Raed Saleh und der Landesvorsitzende Jan Stöß.

Diesen Samstag wird die erste Runde des Mitgliederentscheids ausgezählt. Als Favorit gilt derzeit nach Angaben der Berliner Morgenpost Stadtentwicklungssenator Michael Müller. Offen ist, ob er bereits im ersten Wahlgang die nötige absolute Mehrheit erhält.

Wenn dabei keiner der drei Kandidaten die absolute Mehrheit schafft, gehen die beiden Bestplatzierten in die Stichwahl. Diese soll dann bis Anfang November abgeschlossen werden.

© Süddeutsche.de/dpa/AFP/kat - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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