Digitale Vernetzung in Deutschland:Krachend verloren

Sigmar Gabriel

Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel bescheinigt Deutschland Aufholbedarf bei der digitalen Vernetzung.

(Foto: dpa)
  • Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hat zum IT-Gipfel nach Hamburg geladen und moniert, dass Deutschland nicht ausreichend vernetzt ist.
  • Seine Idee ist, bis 2017 fast eine halbe Milliarde Euro an Fördergelder in eine sogenannte "Smart Service Welt" zu investieren.
  • Die digitale Agenda bleibt hinter ihrem ausgegebenen Ziel zurück.

Von Varinia Bernau, Hamburg

Männer neigen nicht zu großen Gefühlen. Außer beim Fußball. Vielleicht griff Tim Höttges auch deshalb zu diesem Vergleich, um den Leuten um ihn herum dieses Drama zu verdeutlichen. "Die erste Halbzeit haben wir krachend verloren", so warnte der Chef der Deutschen Telekom. "Nun geht es darum, dass wir in der zweiten Halbzeit aufholen."

Der Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hat zum IT-Gipfel nach Hamburg geladen. Und weil es bei IT eben nicht mehr nur um ein paar Computer geht; weil Algorithmen bald auch Autos, die Fertigung in der Fabrik oder Warenströme über den gesamten Globus steuern; weil dabei Daten gesammelt werden, die zum Rohstoff des 21. Jahrhunderts werden, deshalb müssen Sigmar Gabriel die Worte von Tim Höttges Sorgen bereiten: Die Gerätehersteller, Internetkonzerne und Softwareanbieter - sie alle sitzen fast ausnahmslos in Asien und Amerika. Die erste Halbzeit also, sie ist verloren.

Nun aber, da es daran geht, auch die Industrie zu vernetzen und dabei auch ganz neue Geschäfte zu entdecken, könnte Deutschland mit seiner starken Industrie doch noch den Anschluss schaffen. "Hier hat Europa eine Chance, muss sich aber anstrengen", mahnte auch Bundeskanzlerin Angela Merkel.

Eine Antwort auf Amazon und Google

Sigmar Gabriel hat auch ein paar Ideen mit zu dem Treffen in Hamburg gebracht, die aufhorchen lassen. Die, zunächst zumindest, so klingen, als tue er alles, was er als Wirtschaftsminister eben tun kann, damit die deutsche Mannschaft die zweite Halbzeit nun für sich entscheidet. Der Minister kündigt an, bis 2017 fast eine halbe Milliarde Euro an Fördergeldern in eine so genante "Smart Service Welt" zu stecken.

Das soll die Antwort sein auf die Dienste, mit denen bislang vor allem Amazon oder Google punkten. Gabriel will Start-ups den Alltag erleichtern, sei es bei all den bürokratischen Hürden, sei es in finanziellen Fragen.

Und weil Gabriel weiß, dass er als Politiker nicht alles allein machen kann, hat er auch einen Appell an die Wirtschaft dabei: Im Silicon Valley stecken die Unternehmen jährlich 15 Milliarden Dollar an Wagniskapital in Start-ups. "Dagegen ist das, was wir in Deutschland zu bieten haben, eher auf der Ebene homöopathischer Dosen." Immerhin, Bernd Leukert, im Vorstand von SAP, dem einzigen deutschen Technologiekonzern von Weltrang, rechnet brav vor, dass sein Unternehmen zwei Fonds im Wert von insgesamt einer Milliarde Euro aufgelegt habe.

Aber reicht das wirklich aus, um in die zweite Halbzeit zu gehen? Geht es nun, da die erste Halbzeit bereits verloren ist und die zweite gerade angepfiffen wird, nicht vielleicht doch etwas großzügiger, etwas zupackender?

Der Begriff des Datenschutzes sei überholt

Gabriel aber bleibt vage: Wann es denn dieses "Börsensegment 2.0" geben wird, das sein Haus mit der Deutschen Börse vorbereite? Man sei in Gesprächen, sagt der Minister. Und dass er mehr noch nicht sagen könne. Auch in anderen Fragen gibt sich Gabriel lieber ganz grundsätzlich - etwa als es um das im Zuge massenhafter Späh-Attacken staatlicherseits und immer dreisterer Datenschutzverstößen von amerikanischen Internetkonzernen verloren gegangene Vertrauen geht: Der Begriff des Datenschutzes sei überholt.

Es müsse nun vielmehr um Datenhoheit gehen. Darum, dass der Bürger entscheiden darf, wer zu welchem Zweck welche Daten von ihm erfasst und auswertet. Immerhin, der Minister hofft, dass die dazu notwendige europäische Datenschutzgrundverordnung Anfang nächsten Jahres in Brüssel endlich verabschiedet werde. Dass es auch die deutsche Regierung war, die dabei bisher auf der Bremse stand, sagt Gabriel nicht.

Digitale Agenda, die ihren Namen nicht verdient

Mehrere Monate hat er gemeinsam mit dem Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) und Bundesinnenminister Thomas de Mazière (CDU) an einer Digitalen Agenda gefeilt, die eigentlich diesen Namen nicht verdient hat - zumindest blieb sie in ihren Zielen weit hinter dem zurück, was ein paar Monate zuvor noch in den Koalitionsvertrag geschrieben worden war. Eigentlich, das war das für den IT-Gipfel ausgegebene Ziel, sollte es nun konkreter werden.

Aber viele der angereisten Manager aus der digitalen Welt schien das gar nicht groß zu stören. Man müsse doch beachten, wo man herkomme. Mancher erinnert sich noch an Minister, die mit dem digitalen Kram gar nichts anzufangen wussten. Es sei doch gut, dass man die Bedeutung dieser Branche immerhin mal festhalte.

Vielleicht glaubt manch ein Manager ja, dass Deutschland die zweite Halbzeit gewinnen kann, wenn man einander nur genügend Mut macht. "Ein Fußballspiel endet ja erst nach 90 Minuten", so korrigierte Sigmar Gabriel den Telekom-Chef Höttges. "Und am Ende gewinnt sowie immer der Gute", entgegnete der prompt. Sein Grinsen ließ ahnen, dass er das selbst nicht glauben mag.

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