Anmelder zieht zurück - Facebook-Seite verschwunden
Eine für Mitte November angekündigte Demonstration von Hooligans in Hamburg findet nach Polizeiangaben nicht statt. "Der Anmelder hat die Versammlung abgesagt", sagte Polizeisprecher Andreas Schöpflin der Nachrichtenagentur dpa. Eine Begründung sei nicht genannt worden. Auch die Facebook-Seite zur Veranstaltung existiert nicht mehr.
Die Demonstration unter dem Motto "Europa gegen den Terror des Islamischen Staates" war von einer Privatperson angemeldet worden. Wegen befürchteter Ausschreitungen hatte die Polizei Anfang der Woche erklärt, sie prüfe "als allerletztes rechtliches Mittel" auch ein Verbot der Veranstaltung.
Hamburger Hooligans wollten Demo nicht unterstützen
Kurz vor der Absage der Demonstration gab es Streit unter den Anhängern der "Hooligans gegen Salafisten". Dabei ging es vor allem um den Umgang mit rechtsextremen Parteien, wie zuerst Tagesschau.de berichtete. Bei der Demonstration in Köln, bei der sich 4800 Hooligans und Rechtsextreme Straßenschlachten mit der Polizei lieferten, waren auch Kader der rechtsextremen NPD und die Partei Die Rechte vor Ort. Ein Vorstandsmitglied der Bundes-NPD gab nach der Demo in Köln eine Erklärung heraus: "Die NPD solidarisiert sich mit allen Initiativen, die den Protest gegen die Folgen der Überfremdung lautstark artikulieren", heißt es da.
Die Hamburger Hooligans entzogen für die Demonstration in der Hansestadt ihre Unterstützung. "Wir sind raus aus eurer Sache", hieß es in einem Statement. Und weiter: "Jetzt nach Köln kommen die ganzen politischen NPD- und bürgerlichen rechten Dauerversager aus ihren Löchern." Am 15. November werde es keine Demo geben, die von den echten Hamburger Hooligans unterstützt wird.
Zuvor hatte der Hamburger Neonazi Thorsten de Vries heftige Kritik an der Hogesa-Führung geübt. Diese "unfähige BRD-Bürgerrechtsbewegung werde keine zweite Chance von den Hooligans bekommen", schrieb er. De Vries kritisierte die Organisation der Demonstration an Köln, dass beispielsweise dem Sänger der rechtsextremen Band Kategorie C zu wenig Zeit auf der Bühne eingeräumt wurde.
Unklarheit über Demonstration in Berlin
Für den 15. November wurde auch eine Demonstrationen in der Hauptstadt angemeldet. In einem Video der "Hooligans gegen Salafisten" hieß es jedoch, man habe mit der Veranstaltung in Berlin nichts zu tun. Polizeiangaben zufolge wurde die erst diese Woche angemeldet. Darüber hinaus gibt es im Internet Aufrufe, sich am 9. November an einer Demonstration vor dem Kanzleramt zu beteiligen. Der Verschwörungstheoretiker Jürgen Elsässer hatte die Hogesa auf seinem Blog dazu eingeladen.
Berlins Innensenator Frank Henkel will zumindest die Demonstration am 15. November verhindern. "Wir werden jedenfalls alles tun, um zu einem Verbot zu kommen", sagte er im ZDF-"Morgenmagazin". Die Versammlungsbehörde solle intensiv prüfen, ob ein Verbot möglich sei. "Ich möchte vor allem solche Bilder wie in Köln nicht noch einmal erleben."
Er sei sich der juristischen Risiken und der Debatten in Deutschland bewusst, sagte Henkel. Man laufe Gefahr, dass solche Gruppierungen aufgewertet werden, sollte ein Verbot scheitern. Zudem sei das Versammlungsrecht ein hohes Gut. Andererseits stelle sich die Frage, ob die Ereignisse in Köln etwas mit Demonstrationsfreiheit zu tun gehabt hätten.
Rechtliche Grundlage für ein Verbot
Auch Innenminister Thomas de Maizière ist dafür, dass die Kundgebungen untersagt werden. Doch ein Verbot lässt sich nicht so einfach durchzusetzen. Das Versammlungs- und Demonstrationsrecht ist vom Grundgesetz geschützt. Ein Verbot ist allerdings trotzdem möglich, wenn begründeter Verdacht besteht, dass es zu Gewalttaten kommt, etwa wenn der Veranstalter bei einer ähnlichen Veranstaltung bereits negativ aufgefallen ist ( mehr über diese rechtlichen Fragen).
Kölner Polizei stockt Ermittlungsgruppe auf
Die Kölner Polizei hat ihre Ermittlungsgruppe zur Aufbereitung der Hooligan-Krawalle deutlich aufgestockt. Inzwischen arbeiteten dort 36 Ermittler, sagte Ulf Willuhn, Sprecher der Staatsanwaltschaft Köln. Auch die für den Bahnhof zuständige Bundespolizei sowie Video- und Computerspezialisten seien in der Gruppe vertreten. Zunächst waren 25 Beamte für die Ermittlungen nach den Ausschreitungen abgestellt.
Nach Angaben der Ermittler müssen große Mengen an Videos ausgewertet werden. Bei der Kundgebung waren aus dem Kreis der knapp 5000 Demonstranten unter anderem Flaschen, Böller und Absperrgitter geworfen worden. Andere zeigten den Hitler-Gruß. Ein Polizeiauto wurde umgekippt. 49 Polizisten wurden leicht verletzt. Ermittler berichteten, der explosive Ausbruch der Gewalt habe auch erfahrene Beamte völlig überrascht. Mit den Worten: "So was habe ich noch nicht erlebt", wurde ein Polizist zitiert, der auch an anderen Brennpunkten eingesetzt war.
Der Sprecher der Staatsanwaltschaft sagte, dienstunfähig sei kein Beamter mehr. Eine von einer Flasche getroffene Frau habe Anzeige erstattet. Jedoch hätten sich keine weiteren Geschädigten, etwa Passanten, mehr gemeldet. Die Polizei hatte zwischenzeitlich 17 Demonstranten in Gewahrsam genommen.