"Wir übernehmen die Verantwortung"
Die USA sind im UN-Ausschuss gegen Folter mit Vorwürfen der Verletzung von Menschenrechten konfrontiert worden. Das im schweizerischen Genf tagende Gremium hielt Washington bei einer turnusmäßigen Anhörung unter anderem die andauernde Haft ohne Gerichtsverfahren der Insassen des Gefangenenlagers Guantánamo sowie illegale Verhörpraktiken der CIA vor. Noch etwa 150 Menschen werden in Guantanamo gefangen gehalten.
Die USA räumten erneut den Einsatz von Folter nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 ein. "Wir haben eine Grenze überschritten und übernehmen die Verantwortung", sagte die US-Regierungsberaterin Mary McLeod. Neben McLeod bestätigten mehrere US-Vertreter dabei erneut, dass unter Obamas Vorgänger George W. Bush Folter angewandt worden sei.
Folter und Gefangenschaft in Geheimkerkern
McLeod äußerte sich vor dem aus zehn Mitgliedern bestehenden Gremium im Namen von Präsident Barack Obama. "Die USA sind stolz auf ihre führende Rolle bei der Anerkennung, Förderung und Verteidigung von Menschenrechten und Rechtsstaatlichkeit im In- und Ausland", sagte McLeod. "Infolge der 9/11-Anschläge sind wir unseren eigenen Werten aber bedauerlicherweise nicht immer treu geblieben".
McLeod gehörte zu einer Gruppe von etwa 30 US-Vertretern, die der Ausschuss vorgeladen hatte. Es handelte sich um die erste Anhörung zu Folter durch die USA seit dem Jahr 2006 und damit auch seit dem Amtsantritt Obamas.
Verbrechen gegen die Menschlichkeit? Völliger Quatsch. Pjöngjang weist die Vorwürfe über Menschenrechtsverletzungen im eigenen Land entschieden zurück - und veröffentlicht kurzerhand einen eigenen Bericht. In dem ist Nordkorea ein Hort der Demokratie.
Der Abteilungsleiter für Menschenrechte im US-Außenministerium, Tom Malinowski, erklärte unter Obama seien US-Behörden zur Einhaltung der UN-Antifolter-Konvention verpflichtet worden. Die USA hatten das Abkommen, dem 156 Staaten angehören, 1994 ratifiziert.
Die USA hatten nach den Anschlägen vom 11. September 2001 ein weltweites System geschaffen, um mutmaßliche Anhänger des Terrornetzwerks al-Qaida zu verhören. Die Verdächtigen wurden verschleppt, ohne richterliche Beschlüsse an geheimen Orten außerhalb der USA festgehalten und mit brutalen Methoden verhört. Nach seinem Amtsantritt Anfang 2009 beendete Obama das Programm.
Bremer Kurnaz erzählt von Zeit in Guantanamo
Am Vortag hatte der in Bremen aufgewachsene Murat Kurnaz, der unschuldig in Guantanamo und anderen US-Lagern festgehalten und gefoltert wurde, dem Ausschuss über seine fünfjährige Zeit in Gefangenschaft berichtet. Auch die Eltern des vor drei Monaten von einem weißen Polizisten erschossenen schwarzen US-Teenagers Michael Brown wurden angehört.
Zudem wurden in Genf Fragen zur Lage in US-Gefängnissen allgemein, zur Todesstrafe, zum Umgang mit Migranten gestellt. Am 28. November will der Ausschuss einen Bericht vorlegen.
