Sieben Monate mehr:Atomverhandlungen mit Iran verlängert

  • Das Fristende für den Abschluss der Atomgespräche mit Iran wird auf den 1. Juli 2015 verschoben. Darauf haben sich die Außenminister Irans, der fünf UN-Vetomächte und Deutschlands in Wien verständigt.
  • Auf diese Weise wird ein sofortiges Scheitern der festgefahrenen Verhandlungen verhindert.

Atomgespräche verlängert

Die internationalen Atomverhandlungen mit Iran werden bis zum 1. Juli 2015 verlängert. Das wurde am Montag wenige Stunden vor dem Ablaufen der selbstgesetzten Verhandlungsfrist vom britischen Außenminister Philip Hammond in Wien mitgeteilt. Iran werde monatlich 700 Millionen Dollar (etwa 560 Millionen Euro) aus seinen eingefrorenen Guthaben zur Verfügung gestellt bekommen, ergänzte Hammond.

Die Nachrichtenagenturen AFP und AP meldeten unter Berufung auf einen namentlich nicht genannten westlichen Diplomaten, dass bis zum 1. März 2015 eine generelle Einigung stehen solle und die Details dann bis zum 1. Juli ausgearbeitet werden sollten.

Auch iranische Delegationskreise teilten mit, dass die Verhandlungen bis zum 1. Juli weitergehen sollten.

Heutige Frist läuft ohne Ergebnis ab

Trotz intensiver Verhandlungen war es der Gruppe der fünf UN-Vetomächte und Deutschlands nicht gelungen, mit Iran ein dauerhaftes Abkommen zum iranischen Atomprogramm zu schließen. Ursprünglich wollten die Verhandlungspartner bis zum heutigen 24. November eine abschließende Einigung erzielen.

Nachdem am Montag auch die Außenminister Russlands und Chinas, Sergej Lawrow und Wang Yi, in Wien eingetroffen waren, versammelten sich am Mittag sämtliche Außenminister der 5+1-Gruppe mit dem iranischen Chefdiplomaten Mohammed Dschawad Sarif. In den letzten Tagen hatten beide Seiten ihren Willen zur Einigung betont, aber zugleich von der jeweils anderen Seite mehr Zugeständnisse gefordert, um einen Kompromiss zu erreichen.

Die beiden größten Streitpunkte waren die Urananreicherung und die westlichen Sanktionen gegen Teheran. Die Westmächte wollen verhindern, dass Iran eine Atombombe bauen kann. Teheran, das diese Absicht stets bestritten hat, strebt die Aufhebung der Wirtschaftssanktionen an.

Die sieben Staaten hatten sich vor einem Jahr auf den aktuellen Verhandlungsprozess geeinigt. Er galt als aussichtsreich, weil der iranische Präsident Hassan Ruhani prowestlich orientiert ist. Zugleich haben die USA mehr denn je ein Interesse daran, die seit 35 Jahren andauernde Eiszeit mit Teheran schrittweise zu beenden.

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