Edathy äußert sich zu Kinderporno-Affäre
Der frühere SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy will sich zehn Monate nach Bekanntwerden von Kinderporno-Vorwürfen gegen ihn erstmals öffentlich äußern. Bevor er heute Mittag als Zeuge im Untersuchungsausschuss des Bundestages aussagt, stellt sich der ehemalige Innenpolitiker in Berlin den Fragen der Presse.
Wer in der SPD-Fraktion sprach wann worüber im Fall Edathy? Fraktionschef Oppermann und der Abgeordnete Hartmann tauschten sich aus, noch bevor die Kinderporno-Vorwürfe bekannt wurden. Darum soll es aber nicht gegangen sein - obwohl beide davon wussten.
Gegen den 45-Jährigen läuft in Niedersachsen ein Strafverfahren wegen des Besitzes von kinderpornografischem Material. Er könnte sich deshalb im Untersuchungsausschuss auf sein Aussageverweigerungsrecht berufen.
Lammert kritisiert Edathy-Auftritt vor Bundespressekonferenz
Bundestagspräsident Norbert Lammert kritisierte den geplanten Auftritt Edathys in der Bundespressekonferenz noch vor der Ausschussbefragung. Lammert sagte der Deutschen Presse-Agentur: "Ich finde die Ankündigung von Sebastian Edathy, sich vor der Anhörung im Untersuchungsausschuss des Bundestages zunächst in die Bundespressekonferenz zu begeben, ebenso unpassend wie die offensichtliche Bereitschaft der Bundespressekonferenz, diese Reihenfolge zu akzeptieren."
Verfahren vor Gericht im Februar
Edathy muss sich von Februar an wegen des Verdachts auf Besitz von Kinderpornografie vor Gericht verantworten. Das Landgericht Verden ließ die Anklage zu. Der erste Verhandlungstermin wurde für den 23. Februar angesetzt. Die Staatsanwaltschaft Hannover hatte monatelang gegen den ehemaligen SPD-Abgeordneten ermittelt, Mitte Juli hatte sie Anklage erhoben.
Edathy belastet SPD-Fraktionschef Oppermann
Der Edathy-Ausschuss will vor allem aufklären, wer wann von den Ermittlungen gegen den prominenten Politiker wusste und ob Edathy vor Ermittlungen gegen ihn gewarnt wurde. Dabei dürfte auch der Name des heutigen SPD-Fraktionsvorsitzenden Thomas Oppermann zur Sprache kommen.
Edathy, dessen vielversprechende politische Karriere im vergangenen Februar ein jähes Ende fand, sieht sich als Opfer. Die SPD befürchtet, dass er auf Rache sinnt. Parteichef Sigmar Gabriel hatte bereits mehrmals betont, Edathy sei aus der SPD-Spitze nie vor Ermittlungen gewarnt worden.
Edathy will seine Version der Geschehnisse wohl mit SMS-Nachrichten belegen. Insbesondere Oppermann, damals Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD, steht durch die veröffentlichte Kommunikation unter Druck. Allerdings widerlegt auch keine der nun im Stern veröffentlichten Kurznachrichten Oppermanns Behauptung, wonach er sein Wissen über die Ermittlungen gegen Edathy nicht weitergegeben habe. Vom Bestand dieser Version hängt Oppermanns Schicksal ab
Direkt nach dem 45-Jährigen will der Ausschuss den SPD-Abgeordneten Michael Hartmann befragen. Edathy hatte kürzlich behauptet, Hartmann habe ihn schon 2013 vor den Ermittlungen gewarnt. Dieser bestreitet das.
Was der Aussschuss bereits herausgefunden hat
Ins Visier der Behörden war Edathy geraten, weil sein Name 2011 auf der Kundenliste einer kanadischen Firma stand, die mit Nacktaufnahmen von Minderjährigen und mit Kinderpornografie handelt. Das Bundeskriminalamt (BKA) nahm Ermittlungen gegen alle in Deutschland lebenden Kunden auf. Erst 2013 fiel auf, dass zu den Kunden auch ein BKA-Beamter und der Bundestagsabgeordnete Edathy gehören.
Ob und von wem Edathy schon im Herbst 2013 - etwa vier Monate vor der Durchsuchung seiner Büros - erfuhr, dass gegen ihn ermittelt wird, konnte der Ausschuss unter Leitung von Eva Högl (SPD) bisher noch nicht klären.
Dass der ehemalige BKA-Präsident, Jörg Ziercke, damals das Innenministerium über die Ermittlungen gegen Edathy informiert hat, ist dagegen unstrittig. Der frühere Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) ist bislang neben Edathy der einzige Politiker, der wegen der Affäre zurücktreten musste.