Ein blondes Mädchen strahlt beseelt, gebräunte Ruderer schaufeln ihr Boot durchs Wasser, zwei Männer mit sehr starken Kieferknochen schreien irgendwas nach rechts. Daneben steht das Logo der Berliner Bewerbung für die Olympischen Sommerspiele 2024 mit dem Slogan: "Wir wollen die Spiele! Berlin für Olympia".
Der Slogan ist aktuell. Die Plakatmotive sind es nicht. Sie stammen aus der nationalsozialistischen Propaganda für die Olympischen Spiele 1936 in Berlin, der Blog Metronaut hat das aktuelle Logo eingefügt. In dem Beitrag von Blogautor John F. Nebel, in dem die Bilder zu sehen sind, stehen außerdem fiktive Zitate des Pressesprechers der Kampagne: "Berlin hat die Kraft, einen offenen Umgang mit der Vergangenheit zu pflegen. Berlin hat die Kraft, die Vergangenheit mit der Zukunft zu verbinden." Eben das vermissen die Metronaut-Blogger an der aktuellen Olympia-Kampagne für Berlin: eine ernsthafte Auseinandersetzung mit den Spielen von 1936.
26 Minuten, um die Bilder zu entfernen
Um den satirischen Blogbeitrag ist nun ein Streit entstanden, der über den Vorwurf der Geschichtsvergessenheit hinausgeht. Der Berliner Senat verschickte am Montag um 17.34 eine Abmahnung samt Unterlassungsfrist an die Betreiber von "Metronaut": Bis 18 Uhr sollten die Bilder und Zitate von der Seite entfernt werden, schreiben die Blogger in einem neuen Beitrag, in dem sie das Vorgehen des Senats als "Akt der Zensur" bezeichnen.
Auf den Olympia-Plakaten war am Montagabend dann tatsächlich statt des Logos der Olympiakampagne nur noch das Wort "Zensiert" auf schwarzem Grund zu sehen - in Verbindung mit den Nazi-Motiven ergab das einen nicht minder bedrohlichen Anblick als die Plakatmontagen zuvor.
Am Dienstag standen die ursprünglichen Motive aber wieder auf der Seite. Die Blogger hatten Mut und anwaltliche Beratung gesammelt - und verkündeten, keine Unterlassungserklärung abgeben zu wollen. Es handle sich bei den Plakatmontagen um eine zulässige Meinungsäußerung, die niemand verbieten könne, außerdem seien sie als Satire gekennzeichnet gewesen.
Das bestreitet die Berliner Senatskanzlei heftig. Bernhard Schodrowski, stellvertrender Sprecher des Senats, sagte zu SZ.de, es sei nicht erkennbar gewesen, dass es sich bei den Plakatmotiven um Satire handle. Durch die Mechanismen des Internets müsse man außerdem befürchten, dass der Pressesprecher der Olympia-Kampagne nun künftig zu Unrecht mit Nazi-Propaganda in Verbindung gebracht werde. Satire dürfe alles, müsse dann aber als solche klar erkennbar sein. Sie dürfe auch nicht auf falschen Tatsachen fußen und zum Beispiel durch wahrheitswidrige Angaben die berufliche Existenz eines Menschen gefährden.
Der Verfasser des umstrittenen Blogbeitrags sieht das ganz anders. Der Ursprungsartikel sei sichtbar mit "Satire" gekennzeichnet gewesen, auch auf den mitgesandten Screenshots der abmahnenden Kanzlei sei das Wort zu sehen. Tatsächlich ist das Wort - recht klein - unter dem Artikel zu finden. Auf "Metronaut" erscheine außerdem häufig Satire, sagt Nebel. Die Stammleser des Blogs wüssten das und auch im Impressum wiesen die Blogger darauf hin. Zudem gehe er davon aus, dass "jeder einigermaßen denkende Mensch merken muss, dass Plakate mit Wehrmachtsoldaten und Hitlerjungen niemals von einer offiziellen Olympia-Bewerbung genutzt werden würden."
Kennzeichnungspflicht für Satire?
Das Berliner Abgeordnetenhaus wird der Fall noch weiter beschäftigen. Klaus Lederer, Sprecher für Recht und Verbraucherschutz der dortigen Fraktion der Linken, hat am Mittwoch eine schriftliche Anfrage mit dem Titel "Plant der Senat eine Kennzeichnungspflicht für Satire?" an den Senat gestellt, die SZ.de vorliegt. Lederer fragt darin, ob der Senat der kritischen Öffentlichkeit zutraue, "Plakate im darstellerischen Stil der 1930er Jahre, deren Anlehnung an die Propagandakunst der NS-Zeit auf der Hand liegt, von 'echten' Olympiawerbemedien des Senats zu unterscheiden und als Satire aufzufassen".
Er wolle "keine Geschmacksdebatte führen", sagt Klaus Lederer zu SZ.de, aber er fände es peinlich, dass der Senat gegen den ironischen Umgang mit einer Werbekampagne vorgehe, die von Steuerzahlern finanziert werde.
Ein Argument des Senats hat aber offenbar auch die Blogger überzeugt. Der Name und die angeblichen Zitate des Pressesprechers der Olympia-Kampagne (dessen Name auch hier nicht genannt werden soll, um die Google-Treffer der Kombination aus seinem Namen und dem Wort "Nazi" nicht weiter in die Höhe zu treiben) sind gelöscht.