Weniger Kosovaren kommen nach Deutschland
Die Zahl der Asylbewerber aus dem Kosovo ist nach Angaben von Bundesinnenminister Thomas de Maizière drastisch zurückgegangen. Während in der ersten Februarhälfte noch rund 1 500 Flüchtlinge pro Tag registriert wurden, sei diese Zahl Anfang März auf 175 täglich gesunken, sagte der CDU-Politiker in Berlin bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem Amtskollegen aus dem Kosovo, Skender Hyseni.
Der Bundesinnenminister führte die gesunkenen Asylbewerberzahlen auf eine Reihe von gemeinsamen Maßnahmen mit dem Kosovo, Serbien und Österreich zurück. Seit Anfang des Jahres seien rund 25 000 Asylbewerber aus dem Kosovo registriert worden. Sie stellen damit den bei weitem größten Teil unter den Herkunftsländern.
De Maizière lehnt Visa-Liberalisierung für Kosovo ab
Eine Aufhebung der Einreisebeschränkungen lehnte de Maizière ab. Dies sei das Gegenteil einer gelenkten Zuwanderung, über die in Deutschland gegenwärtig debattiert wird. Mit Reiseerleichterungen habe man im Fall Serbiens schlechte Erfahrungen gemacht, denn nach den Einreiseerleichterungen seien die Asylbewerberzahlen drastisch gestiegen.
Die Zahl der Asylbewerber aus Kosovo ist in kürzester Zeit stark angestiegen. Jetzt sind schnelle Antworten gefragt. Die Bundesregierung will Asylanträge massiv beschleunigen. Muss auch die Einstufung des Staates als "sicheres Herkunftsland" überprüft werden?
Hyseni wiederum lehnte eine Reisebeschränkung für die Bürger des Kosovo ab. Er könne nur die Schengen-Staaten auffordern, die Asylverfahren zu beschleunigen. "Mehr können wir nicht tun."
Öffnung des Arbeitsmarktes soll nur für qualifizierte Kosovaren gelten
Auch eine Öffnung des Arbeitsmarktes für die Kosovaren sieht de Maizière nicht vor. Eine Chance hätten nur qualifizierte Arbeitskräfte, die für den Aufbau der Wirtschaft in ihrer Heimat gebräucht würden. Die anderen aber würden weiter von deutschen Behörden betreut werden müssen. Das entspreche nicht einer gelenkten Zuwanderung. Minister Hyseni sagte, die schlechte Lage der Wirtschaft im Kosovo sei der wichtigste Grund für die massenhafte Auswanderung seiner Landsleute. Die SPD hat vorgeschlagen, die Zuwanderung nach Deutschland unter anderem an den Bedürfnissen der Wirtschaft zu orientieren.