Edathy-Ausschuss:Ziercke wehrt sich

Wer hat wann mit wem in der Kinderporno-Affäre um den Ex-SPD-Abgeordneten Edathy gesprochen? Der frühere BKA-Chef Ziercke muss nun im Ausschuss des Bundestags Stellung zu einem Telefonat nehmen - das er gar nicht geführt hat.

Von Thorsten Denkler, Berlin

Der frühere Chef des Bundeskriminalamts, Jörg Ziercke, hat den Verdacht zurückgewiesen, in der Sache Edathy die Unwahrheit gesagt zu haben. Nach Medienberichten soll es aus dem Büro des SPD-Fraktionschefs Thomas Oppermann am Abend des 12. Februar 2014 den Versuch gegeben haben, Ziercke zu erreichen. Diesen Anrufversuch hatte Ziercke in seiner ersten Aussage vor dem Untersuchungsausschuss im Januar nicht erwähnt. Es gab allerdings später den Entwurf für einen Sprechzettel, der Ziercke als Vorbereitung auf seine Befragung im Innenausschuss des Bundestags zum Fall Edathy diente. Darin stand noch der Vermerk eines Beamten des Leitungsstabes, in dem von dem Anrufversuch die Rede war. Der Beamte sagte am Mittwoch kurz vor Ziercke als Zeuge aus, er habe den Vermerk in der endgültigen Fassung des Zettels gelöscht, weil es offenbar nicht zum Telefonat zwischen Ziercke und Oppermann gekommen sei.

Ziercke sagte danach aus, er habe den Entwurf nie zu Gesicht bekommen. Er stellte erneut "mit aller Deutlichkeit" fest, es habe nur ein einziges Gespräch mit Oppermann gegeben. Am 17. Oktober 2013 hatte Oppermann den damaligen BKA-Chef angerufen - offenbar, um eine Bestätigung für mögliche Ermittlungen gegen den SPD-Abgeordneten Sebastian Edathy zu bekommen. Edathy stand wegen des Besitzes von Kinderpornografie unter Verdacht. Ziercke bestreitet jedoch, dass er Oppermann eine solche Bestätigung gegeben hat.

Ein Mitarbeiter des BKA-Stabes sagte im Ausschuss aus, er habe Ziercke per SMS über den entsprechenden Anrufversuch informiert. Ziercke kann sich an so eine SMS nicht erinnern, schließt das aber nicht aus. Er erinnere sich jetzt allerdings, dass er am nächsten Morgen auf den Anrufversuch hingewiesen worden sei. Er habe dem aber keine Bedeutung beigemessen.

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