SPD Dachau:Ruhe nach dem Sturm

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Vorsitzender Sören Schneider und Stellvertreterin Anke Drexler. (Foto: Toni Heigl)

Nach internen Querelen, nach Putsch und Gegenputsch leitet die Dachauer SPD den Generationswechsel ein.

Von Petra Schafflik, Dachau

Nachdem im SPD-Ortsverein nach massiven Turbulenzen vor der Kommunalwahl nun Ruhe eingekehrt ist, leiten die Genossen einen Generationswechsel ein. Der langjährige Stadtrat Volker C. Koch, der im Dezember 2013 den SPD-Vorsitz "in der Not übernommen hat", zieht sich aus der Spitze zurück. Zu seinem Nachfolger wählten die Mitglieder einstimmig Sören Schneider. Der 28-jährige Jurist sitzt seit den Kommunwahlen 2014 im Stadtrat, arbeitet seit 2007 im SPD-Ortsvorstand mit und verfügt als Kreisvorsitzender der Jusos bereits über kommunalpolitische Erfahrung. Schneider will mit der Dachauer SPD im aktuell ruhigen Fahrwasser "nicht vor Anker gehen", wie er betont. Vielmehr versprach er den Genossen, die in den Schützensaal Drei Rosen gekommen waren, weiter themenzentrierte Arbeit, bei der auch interessierte Nicht-Mitglieder mitwirken sollen. "Die SPD ist eine progressive Partei, bei uns geht es voran", so Schneider.

Der Zeitpunkt der Stabübergabe ist bewusst gewählt: Nach internen Querelen, nach Putsch und Gegenputsch, hatten sich die Genossen noch vor der Kommunalwahl wieder zusammengerauft. Der bisherige Vorsitzende Volker C. Koch führte die Partei dann mit seinem engagierten Vorstand durch einen erfolgreichen Wahlkampf. Am Ende eroberte die SPD sogar das Dachauer Rathaus und stellt nun mit Florian Hartmann den Oberbürgermeister.

Ein Erfolg, den sich die Genossen nie hätten träumen lassen, wie Koch betonte. Auch wenn die SPD im Stadtrat nicht die Mehrheit stellt, "kommen Vorschläge durch", könne die SPD "sachpolitisch Themen setzen." Genau der richtige Moment, um die Leitung der Partei in jüngere Hände zu geben. "Denn ich habe einfach zu viel am Hut", sagte Koch. Und mit Sören Schneider hat der scheidende Vorsitzende offenbar genau den richtigen Kandidaten für seine Nachfolge vorgeschlagen: 32 von 32 stimmberechtigten Mitgliedern votierten für Schneider, wie Versammlungsleiter Oskar Krahmer verkündete. Sören Schneider ruft die Genossen auf, sich jetzt nicht auf den Erfolgen auszuruhen. Vielmehr gehe es darum, bürgernah und im Dialog mit den Menschen Themen zu bearbeiten und Vorschläge einzubringen.

Kritisch sieht der neu gewählte Vorsitzende dabei den Aktionismus anderer Parteien im Stadtrat, die jeglichen Vorschlag aus der Bevölkerung aufnähmen und laufend Anträge stellten. "Eine Partei ist aber kein Durchlauferhitzer, es geht nicht darum, jede Anregung aufzugreifen." Vielmehr solle es seiner Ansicht nach so laufen, wie beispielsweise bei dem Vorhaben der TSV-Aussiedlung. Da hat die SPD nach fachlichen Diskussionen gerade vorgeschlagen, die Stadt solle dem Sportverein sein Stammgelände abkaufen.

Vorhaben und Projekte, bei denen die SPD Akzente setzen kann, gibt es genug. Das zeigte der Bericht von Oberbürgermeister Florian Hartmann, der nicht nur erzählte, "wie es mir so geht in dem schönen und spannenden Amt". Er benannte auch aktuelle Themen der Stadtpolitik, vom Schulentwicklungsplan über die noch immer hinter dem Bedarf herhinkende Kinderbetreuung, die sozial gerechte Bodennutzung bis zum neuen Konzept der Bürgerbeteiligung, das sich erstmals beim MD-Gelände bewähren soll.

Auch zur Frage, ob und wo Areale für Unternehmen ausgewiesen werden, bezog Hartmann Stellung. "Keiner will ein Gewerbegebiet, aber die Stadt braucht Einnahmen." Deshalb soll jetzt eine umfassende Planung her, "denn gerade die Unkoordiniertheit von Bauprojekten war in der Vergangenheit ein Problem." Alles Themen, zu denen die SPD Position beziehen will.

Schneider erhält Unterstützung von einem engagierten Team erfahrener neuer Vorstandsmitglieder. Seine Stellvertreter sind Anke Drexler und Florian Heiser, die Kasse führt nach wie vor Bernd Hubensack, Brigitte Hinterscheid übernimmt die Schriftführung. Beisitzer sind Richard Bartl, Andreas Gahr, Stefan Hefele, Claudia Hinterberger, Oskar Krahmer, Sophie Kyriakidou, Silvia Neumeier und Ramon Rümler.

© SZ vom 27.04.2015 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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