Prozess soll beschleunigt werden
Premierminister David Cameron will die Briten möglicherweise bereits nächstes Jahr über den Verbleib seines Landes in der Europäischen Union abstimmen lassen. Das meldet die britische Zeitung The Guardian unter Berufung auf Regierungskreise in London. "Die Stimmung ist definitiv, den Prozess zu beschleunigen und uns die Möglichkeit zu geben, das Referendum 2016 abzuhalten", zitiert die Zeitung eine nicht näher benannte Quelle.
Nach dem enormen Wahlerfolg der schottischen Nationalisten werden Spekulationen über eine neue Abstimmung zur Unabhängigkeit laut. Aber Großbritanniens Premier Cameron winkt ab: "Es wird kein weiteres Referendum geben." Ändern dürfte sich für die Schotten trotzdem etwas.
Ursprünglich war das Referendum für 2017 geplant. Offenbar will Cameron aber vermeiden, dass die Abstimmung mit den Präsidentschaftswahlen in Frankreich und den Bundestagswahlen in Deutschland zusammenfällt. Beide finden 2017 statt. Auch ernsthafte Verhandlungen über erweiterte Sonderregelungen für das Vereinigte Königreich in der EU können erst nach einem Referendum geführt werden. Auch deshalb scheint es der britische Premier eilig zu haben.
Ein entsprechendes Gesetz soll noch in diesem Jahr im Unterhaus verabschiedet werden und könnte den Weg frei machen für ein EU-Referendum im Sommer 2016.