Volkshochschule:Vaterstetten steigt aus

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Nach Querelen zwischen Gemeinde und Volkshochschule soll die Zuschussvereinbarung mit der Bildungseinrichtung nicht verlängert werden

Von Wieland Bögel, Vaterstetten

Die Großgemeinde kündigt ihren Zuschussvertrag mit der Volkshochschule. Dies beschloss nun der Gemeinderat. Begründet wird der von allen Fraktionen beantragte und ohne Gegenstimmen verabschiedete Ausstieg mit mangelnder Transparenz des gegenwärtigen Zuschussmodells. Bei der VHS ist man über den Beschluss der Vaterstettener ebenso überrascht wie in anderen Mitgliedsgemeinden.

Das Verhältnis zwischen der Volkshochschule und der Gemeinde, deren Namen sie trägt, war in den vergangenen Monaten nicht gerade von Harmonie geprägt. Auslöser dafür war ausgerechnet eine eigentlich positive Entwicklung, der Umzug von VHS und Musikschule in ein eigenes Gebäude. Statt wie bisher über mehrere Standorte verstreut - etwa im Winkelbau an der Wendelsteinstraße und am Reitsbergerhof - sollten die Kursräume künftig in einem Gewerbegebäude in der Baldhamer Straße liegen. Diese Gelegenheit hatte sich ergeben, weil die Gemeinde Vaterstetten das Gebäude ohnehin für einen neuen Kindergarten anmieten wollte, für diesen alleine ist das Haus jedoch zu groß, so dass die VHS und die Musikschule in den Genuss neuer Räume kamen.

Doch die Freude darüber währte nur kurz, bereits wenige Wochen nachdem alle Mitgliedsgemeinden dem Umzug zugestimmt hatten, regte sich Kritik. Musikschulleiterin Petra Scheuring beklagte auf der Mitgliederversammlung des Fördervereins öffentlich, dass das Gebäude in der Baldhamer Straße wegen mangelnden Schallschutzes nicht geeignet sei. Bei der Gemeinde reagierte man auf diese Kritik mit einiger Verärgerung, der Forderung nach mehr Einfluss der Politik und mit dem teilweisen Zudrehen des Geldhahns. Ein bereits bewilligter Zuschuss für den Umzug von VHS und Musikschule in Höhe von 42 000 Euro wurde auf Eis gelegt.

Inzwischen ist die Musikschule zwar bereit, in die neuen Räume umzuziehen, vor einem Monat wurde der Antrag zum Umbau des Gebäudes bewilligt. Auch der Zuschuss für den Umzug darf nun fließen, dies beschloss der Gemeinderat ebenfalls in seiner jüngsten Sitzung. Doch seitens der Gemeinderäte betrachtet man das Hin und Her um den Umzug ganz offensichtlich als Affront, der nicht ohne Folgen bleiben soll. Bereits in der Sitzung des Finanzausschusses, in welcher der Zuschuss einbehalten wurde, wurden Forderungen nach mehr Einfluss auf VHS und Musikschule laut, die von der Gemeinde mit immerhin 900 000 Euro pro Jahr unterstützt wird. Diese Forderungen werden in dem nun beschlossenen Antrag wiederholt, und der Text nimmt ausdrücklich Bezug auf den Streit um das Gebäude in der Baldhamer Straße: "Die Vorgänge um den Umzug der VHS haben gezeigt, dass die Finanzbeziehungen zwischen der VHS und den zuschussgebenden Gemeinden intransparent sind."

Die Entscheidung der Vaterstettener Gemeinderäte bedeutet indes nicht, dass die VHS nun über Nacht ihren größten Beitragszahler verliert. Denn der derzeit geltende Zuschussvertrag läuft erst Ende kommenden Jahres aus, beschlossen wurde nun lediglich, ihn nicht über 2016 hinaus zu verlängern. In der Zeit bis dahin soll der Verwaltungsrat mit der VHS eine neue Vereinbarung aushandeln. Ausdrücklicher Teil des Beschlusses ist außerdem die Zusicherung, dass die Gemeinde "nicht beabsichtige, sich aus der Finanzierung der VHS zurückzuziehen". Bedingung für eine weitere Finanzierung ist aber, dass die "zuschussgebenden Gemeinden" künftig bei der Aufstellung des VHS-Haushaltsplanes mitreden dürfen.

Bei der VHS stößt der Beschluss auf Unverständnis und vor allem auf Überraschung. Zwar habe man in den vergangenen Monaten im Verwaltungsrat über alternative Rechtsformen für die derzeit als Verein fungierende VHS gesprochen, so deren stellvertretender Vorsitzender Jens Tischer. Dass sich die Gemeinde Vaterstetten indes aus der aktuellen Zuschussvereinbarung zurückziehen will, "das ist ein dicker Hund, das kommt völlig überraschend". Ähnlich äußert sich der Geschäftsführer der VHS, Jürgen Will. Er könne den Beschluss der Vaterstettener Gemeinderäte nicht kommentieren, da er bisher davon nichts wusste. Und auch bei den anderen Trägergemeinden der VHS scheint man einigermaßen überrumpelt. So spricht Zornedings Bürgermeister Piet Mayr (CSU) von "einem Alleingang der Vaterstettener", der im Verwaltungsrat nicht abgesprochen gewesen sei.

© SZ vom 13.06.2015 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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