Urheberrechte:Youtube und Gema streiten weiter

Das Landgericht München und das Oberlandesgericht Hamburg haben Urteile zum langjährigen Disput zwischen Youtube und der Gema gefällt. Beendet ist der Urheberrechtsstreit nicht.

Von Mirjam Hauck

Länger als sechs Jahre dauert der Streit nun schon zwischen der Gema und der Google-Tochter Youtube. Während Youtube in mehr als 20 Ländern Vereinbarungen mit Musikrechteverwertern geschlossen hat, liefern sich beide in Deutschland noch immer einen erbitterten Kampf. Youtube weigert sich zu zahlen, was die Gema fordert: mindestens 0,375 Cent pro abgespieltem Lied. Der alte Nutzungsvertrag ist am 1. April 2009 ausgelaufen. Verhandelt wird derzeit nicht: Vielmehr beschäftigt der Streit drei Gerichte, und er wird es aller Voraussicht nach noch länger tun. Innerhalb von zwei Tagen haben nun das Landgericht München und das Oberlandesgericht in Hamburg Urteile gefällt, beide haben eine Revision zugelassen. In München hatte die Gema Youtube auf 1,6 Millionen Euro Schadenersatz verklagt. Diese Klage wurde am Dienstag vollständig abgewiesen. Das OLG Hamburg entschied am Mittwoch, dass Youtube im juristischen Sinn kein Täter sei und damit nicht verpflichtet sei, die Inhalte zu überwachen oder selbst nach illegalen Tätigkeiten der Nutzer zu forschen. Wenn die Plattform aber auf eine klare Rechtsverletzung hingewiesen werde, muss sie das Angebot sperren. Zudem muss Youtube seinen Prüfpflichten nachkommen und auch gleichartige Videos entfernen. Ferner muss Youtube einem Rechteinhaber mitteilen, wer ein illegales Video hochgeladen hat.

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