Im August, wenn die Politik Urlaub macht, debattieren die Daheimgebliebenen gerne über so wichtige Themen wie den Beitritt Mallorcas zur Bundesrepublik. In diesem Sommer ist Sigmar Gabriel Mallorca. Einige SPD-Funktionärinnen, etwa die Juso-Chefin sowie die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen, sprechen sich für die Urwahl des Kanzlerkandidaten respektive der Kandidatin aus. Andere Funktionäre, darunter nicht nur der unvermeidliche SPD-Vize Ralf Stegner, finden im August Urwahl auch gut.
Schon vor Wochen gab es die brillante Einlassung des Kieler Ministerpräsidenten Torsten Albig, der laut darüber nachdachte, ob die SPD angesichts der Popularität von Angela Merkel überhaupt mit einem Kandidaten antreten solle. Bei Stegner weiß man ja, dass er lebt, um zu sprechen. Bei Albig hat man manchmal den Eindruck, er habe als Sprecher des Finanzministers Peer Steinbrück, der er mal war, tendenziell klüger gesprochen als nun als Ministerpräsident.
wgu - "wir gegen uns"
Die nächste Bundestagswahl findet 2017 statt. Das ist nach Berliner Maßstäben noch eine halbe Ewigkeit. Nun kann aber keine Partei nach innen gerichtete Ewigkeitsdebatten so intensiv führen wie die SPD; die NRW-Spitzenfrau Hannelore Kraft nennt das "wir gegen uns" (wgu). Dass die jüngste Wgu-Urwahl-Diskussion von einer aus Bayern stammenden Juso-Politikerin befeuert wurde, überrascht wenig. Kein SPD-Landesverband hat so viel Erfahrung in der Organisation erfolgloser Wahlkämpfe wie die Bayern-SPD.
Die Urwahl-Nummer ist ziemlich wgu, weil sie sich nicht nur wegen des Zeitpunkts in erster Linie gegen Gabriel richtet. Den mag einerseits die Parteilinke nicht, die unter Funktionären nicht unterrepräsentiert ist. Andererseits herrscht in der SPD auch Frust über die missliche Stabilität der Umfragewerte im Bund. Die Partei kommt nicht über 25 Prozent hinaus. Die SPD ist so wenig populär, dass im Moment sogar eine Neuauflage der schwarz-gelben Koalition möglich zu sein scheint, vorausgesetzt die FDP macht 2017 den Lazarus.
Merkel tritt noch einmal an. Gibt es außerdem Nachrichten, die interessant sind?
Bei der Union sieht es anders aus. Da hallte aus dem Sommerloch, dass Merkel eine weitere Kandidatur anstrebe. What else is new, sagen die Amerikaner zu so einer Nicht-Nachricht. 2017 wird Merkel gerade mal 63. Sie ist, mutmaßlich, gesund und bei der Mehrheit des Wahlvolkes ist der Kohl-Effekt von 1998 (es reicht jetzt) noch nicht eingetreten. Zwar wird sie von vielen für alles Mögliche kritisiert, aber offensichtlich sind so viele Deutsche mit ihrer Amtsführung prinzipiell zufrieden, dass die Union unter ihrer Führung stabil meilenweit vor der SPD liegt.
Die Intellektuellen vom Dienst erklären das gerne damit, dass Merkel angeblich kaum ernsthaft politisch attackiert werde. Das ist, mit Verlaub, Kappes. Seit Monaten zum Beispiel sind die alten und die neueren Medien voll mit Kritik an Merkels angeblichem Europa-Imperialismus. Dennoch sind ihre (und Wolfgang Schäubles) Zustimmungswerte noch mal gestiegen. Ihre Politik wird von vielen abgelehnt, jedoch nicht von der Mehrheit.
Das Problem derer, die Merkel stürzen wollen, wird nicht durch die Urwahl eines Kandidaten gelöst. Aber wahrscheinlich gibt so eine Debatte im Sommer ein gutes Gefühl. Das ist ja auch schön.
