Raketen und Soldaten sollen abgezogen werden

Die Bundesregierung beendet den Bundeswehreinsatz im Süden der Türkei. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums bestätigte einen entsprechenden Bericht von Spiegel online. Das Bundestagsmandat für den Einsatz soll folglich nicht verlängert werden.

Nach Angaben des Sprechers werden die an der Südost-Grenze des Nato-Partners stationierten Patriot-Raketenabwehrsysteme und die etwa 260 deutschen Soldaten in den kommenden Monaten abgezogen. Grund sei, dass die Gefahr syrischer Angriffe auf die Türkei nicht mehr gegeben sei.

Auf Wunsch der Türkei stationiert

Die Patriot-Einheiten waren vor zweieinhalb Jahren auf Wunsch der Türkei etwa 100 Kilometer von der syrischen Grenze entfernt stationiert worden. Sie sollten den Nato-Bündnispartner Türkei im Rahmen der Nato-Mission "Active Fence" vor Raketenangriffen aus dem Bürgerkriegsland Syrien schützen.

Derzeit sind etwa 250 deutsche Soldaten mit zwei Feuereinheiten des Raketenabwehrsystems Patriot in der Stadt Kahramanmaras stationiert. Das entsprechende Bundeswehrmandat ist bis zum 31. Januar 2016 befristet und erlaubt den Einsatz von bis zu 400 Soldaten. Es soll nun nicht verlängert werden.

Umstrittener Einsatz

Der Einsatz war seit Längerem umstritten - unter anderem, weil die Türkei von vielen Dschihadisten als Transitland nach Syrien genutzt wird. Angesichts der jüngsten Gewalteskalation in der Türkei hatte die Bundeswehrtruppe ihre Sicherheitsvorkehrungen verschärft.

Für die Soldaten in Kahramanmaras wurde eine Ausgangssperre verhängt. Sie dürfen ihre Kaserne nur noch zu dienstlichen Zwecken und in Zivil verlassen. Zudem wurde die Bewachung der Kaserne durch türkische Kräfte verstärkt.

Unter anderem die Linke forderte, den Einsatz zu beenden, damit Deutschland nicht in den Konflikt zwischen Ankara und der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) hineingezogen werde.