Warum kommen gerade jetzt so viele Flüchtlinge in Rødby an?
Das Flüchtlingsdrama am Fehmarnbelt ist eine direkte Folge der Entwicklung in Ungarn, Österreich und Deutschland. Insgesamt einige Tausend Menschen hatten ihre Reise von Deutschland aus nach Norden fortgesetzt. Am Dienstagmorgen etwa trafen 200 Flüchtlinge mit einem ICE am Lübecker Bahnhof ein. Sie weigerten sich, den Zug zu verlassen und wollten sich nicht in Deutschland registrieren lassen. Wird der Fingerabdruck eines Flüchtlings in einem EU-Land registriert, ist es ihm nach den Dublin-Regeln verwehrt, in einem anderen EU-Land Asyl zu beantragen.
Die meisten Flüchtlinge erklärten in Lübeck, nach Schweden weiterreisen zu wollen, einige gaben auch Norwegen und Finnland als Ziel an. Nach kurzem Aufenthalt ließ die deutsche Polizei sie ziehen - eine Zwangsregistrierung lehnten die Beamten ab. "Allein aus Gründen der Humanität verbietet es sich, gegenüber Menschen die Schutz suchen, Gewalt anzuwenden", begründete Schleswig-Holsteins Innenminister Stefan Studt (SPD) die Entscheidung.
Der Weg über Dänemark ist seit jeher eine der schnellsten Verbindungen ins nördlichere Skandinavien - Schwedenurlauber kennen ihn unter dem Begriff "Vogelfluglinie". Vom deutschen Hafen Puttgarden muss man mit einer Fähre ins dänische Rödby übersetzen, von dort geht es per Auto oder Bahn weiter ins etwa 170 Kilometer entfernte Kopenhagen und über die Öresundbrücke ins südschwedische Malmö. Ein anderer Weg führt über die A 7 oder mit dem Zug via Flensburg und die Grenze bei Padborg über Jütland und Fünen in die dänische Hauptstadt.
Doch in Rødby beziehungsweise in Padborg endete die Flucht zunächst: Die dänischen Behörden beharrten auf einer Registrierung und ließen die Menschen nicht mit den Zügen weiterfahren. Einige Hundert versuchten daraufhin, zu Fuß über die Autobahn nach Kopenhagen zu gelangen, was den Verkehr zeitweise zum Erliegen brachte. Andere weigerten sich schlicht, die Züge zu verlassen. Am Mittwochnachmittag stoppte Dänemark dann den gesamten Grenzverkehr zwischen Puttgarden und Rødby. Inzwischen fließt er wieder, wenn auch mit Einschränkungen. Das Chaos am Fährbahnhof hat sich aufgelöst, am Donnerstagmorgen entschloss sich die dänische Polizei, dem Vorbild der deutschen Kollegen zu folgen und ließ die Flüchtlinge weiterziehen. Viele nahmen den Zug nach Kopenhagen, einige wurden aber auch von freiwilligen Helfern mit Privatautos nach Schweden gefahren. Die schwedische Polizei hat angekündigt, sie nicht zu stoppen - obwohl Schwedens Regierung zunächst auf der Einhaltung des Dublin-Abkommens beharrt hatte und sich eine bessere Verteilung der Flüchtling in Europa wünscht.
Warum wollen so viele Flüchtlinge ausgerechnet nach Schweden?
Schweden verfolgt seit Jahrzehnten eine sehr liberale Einwanderungspolitik. Es ist derzeit das Land in der EU, das im Verhältnis zur Einwohnerzahl die meisten Flüchtlinge aufnimmt. Die offene Politik hat Tradition: Schweden nahm schon im Zweiten Weltkrieg und während des Kalten Krieges Flüchtlinge aus den Nachbarländern auf. Außerdem beteiligte man sich stets an internationalen Hilfsprogrammen. Im Laufe der Jahre fanden Deutsche, Finnen und Balten ebenso Zuflucht wie Griechen, Spanier oder Chilenen. Zuletzt kamen besonders viele Menschen aus den Kriegsgebieten des Nahen Ostens: Zehntausende Iraker zum Beispiel, aber auch viele Syrer. Viele der Menschen, die derzeit nach Schweden streben, dürfte darum ein ganz einfacher Wunsch antreiben: Sie wollen zu Verwandten oder Freunden, die bereits dort sind. Würden sie sich in Deutschland oder Dänemark registrieren lassen, wäre ihnen dieser Weg erst einmal verbaut. Es sei zwar möglich, für Familienzusammenführungen Ausnahmen von den Dublin-Regeln zu machen, erklärte die schwedische Einwanderungsbehörde am Mittwoch. Jedoch seien solche Ausnahmen sehr selten.
Der gute Ruf Schwedens als sicheres Asylland hat in der Vergangenheit ein paar Risse bekommen. Die große Zahl der Flüchtlinge führt vor allem in den Großstädten zu sozialen Spannungen. In den Vororten von Malmö und Stockholm kam es mehrfach zu Krawallen. Die rechtspopulistischen Schwedendemokraten erhielten bei der jüngsten Parlamentswahl 13 Prozent der Stimmen, in Umfragen erreichen sie derzeit bis zu 20 Prozent. Ein Großteil der politischen Elite im Land hält aber nach wie vor an der offenen Politik fest. Und einige Landgemeinden, vor allem im Norden, werben sogar um Flüchtlinge. Denn sie leiden seit Jahren unter Landflucht und schrumpfenden Bevölkerungszahlen.
Warum wollen die Flüchtlinge nicht in Dänemark bleiben?
Im Gegensatz zu Schweden oder Deutschland hat Dänemark bei vielen Flüchtlingen offenbar einen schlechten Ruf. Dabei ist Dänemark eines der wohlhabendsten EU-Länder und gilt als guter Wohnort: Dänen zählen Studien zufolge zu den glücklichsten Menschen der Welt. Warum also wollen die Bürgerkriegsflüchtlinge möglichst schnell wieder weg? Grund dafür dürfte insbesondere die dänische Politik sein, die in den vergangenen Jahren sehr viel Energie darauf verwendet hat, das Land abweisend erscheinen zu lassen.
Erst vor einigen Tagen hat die Regierung in Zeitungen im Nahen Osten eine Anzeige geschaltet, in der sie unter anderem erklärte, dass die Sozialhilfen für Flüchtlinge in Dänemark gekürzt worden seien und Abschiebungen rigoros durchgeführt würden. Die Anzeige sollte Bürgerkriegsflüchtlinge von der Idee abbringen, in Dänemark Schutz zu suchen. Im Land ist die Idee umstritten, selbst der Chef der Agentur, die die Anzeige entwickelt hat, äußerte in dieser Woche Bedenken gegen die Aktion - sie könne in der aktuellen Situation ein schlechtes Licht auf Dänemark werfen.
Die Regierung hielt jedoch eisern an ihrem Plan fest: Der rechtsliberale Ministerpräsident Lars Løkke Rasmussen hat die Parlamentswahl im Mai schließlich vor allem mit einem harten Kurs in der Ausländerpolitik gewonnen. Er sagte damals, man solle den Erfolg seiner Regierung an sinkenden Asylbewerberzahlen messen. Die scharfen Töne sind vor allem eine Folge des Einflusses der rechtspopulistischen Volkspartei. Sie agitiert seit vielen Jahren gegen Ausländer und kann damit punkten, im Mai erhielt sie 21,1 Prozent der Stimmen.
Unter dem Eindruck der rechtspopulistischen Erfolge haben viele der anderen Parteien ihre Ausländerpolitik verschärft - auch Sozialdemokraten sprechen sich in Dänemark mittlerweile für eine starke Begrenzung der Zuwanderung aus. Das Land hat die Bedingungen für Flüchtlinge immer weiter verschlechtert: So wurden unter anderem Familienzusammenführungen erschwert und die Möglichkeiten für dauerhafte Arbeits- und Aufenthaltsgenehmigungen immer weiter eingeschränkt. Vielen Flüchtlingen scheint die Stimmung in Dänemark durchaus bewusst zu sein.
