Obama will Putin zur Einhaltung des Minsker Abkommens mahnen
Kremlchef Wladimir Putin und US-Präsident Barack Obama wollen sich nun doch trotz ihrer gespannten Beziehungen nach Angaben aus Moskau am Montag in New York treffen. Das Gespräch ist am Rande der UN-Vollversammlung geplant.
US-Präsident Barack Obama will mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin eine Annäherung der unterschiedlichen Standpunkte in den Krisenherden Ukraine und Syrien ausloten. "Angesichts der Lage in der Ukraine und in Syrien und trotz der tiefgehenden Meinungsverschiedenheiten mit Moskau glaubt der Präsident, dass es unverantwortlich wäre, nicht auszutesten, ob nicht auf hoher Ebene Fortschritte mit den Russen erzielt werden könnten", erklärte ein Sprecher der US-Regierung.
Die wichtigste Botschaft Obamas bei dem bilateralen Treffen am Rande der UN-Vollversammlung kommende Woche werde der Hinweis auf die Verpflichtung zum Minsker Friedensabkommen sein. In Minsk hatten sich die ukrainische Regierung und die prorussischen Rebellen im Osten des Landes auf einen Fahrplan für eine Lösung des Konflikts geeinigt. Die Separatisten haben jedoch zuletzt zu Wahlen in ihren Bereichen aufgerufen, was die Regierung in Kiew als Bruch der Vereinbarungen wertet. Die USA fordern von Russland, ihren Einfluss auf die Separatisten zu nutzen, und die Umsetzung des Friedensplans einzuhalten. Allerdings wirft auch Russland der ukrainischen Regierung vor, sich nicht an die Abmachungen zu halten.
Russlands Engagement in Syrien zeigt Wirkung
In Syrien unterstützt Russland den Präsidenten Baschar al-Assad, der von den USA abgelehnt wird. Angesichts der Bedrohung der gesamten Region durch die Milizen der Extremistengruppe Islamischer Staat (IS) hat sich zuletzt Bundeskanzlerin Angela Merkel für Gespräche mit dem syrischen Machthaber ausgesprochen: "Es muss mit vielen Akteuren gesprochen werden, dazu gehört auch Assad."
Für Putin ist das geplante Treffen mit Obama ein Achtungserfolg. Der US-Präsident macht aus seiner Abneigung gegen Putin kaum einen Hehl. Als besonders demütigend muss Putin eine Äußerung Obamas empfunden haben, wonach Russland nur eine Regionalmacht sei. Vor allem die Rolle, die Moskau im Ukraine-Krieg spielt, hat den US-Präsidenten verärgert. Das Engagement Russlands in Syrien könnte nun dafür gesorgt haben, dass der US-Präsident nun doch mit Putin auf Augenhöhe verhandeln muss. Seit einigen Wochen verstärkt Russland seine Militärpräsenz in Syrien.