Bogenhausen:Austritt statt Rauswurf

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Carola Bauer verlässt den Bezirksausschuss im Streit

Von Ulrike Steinbacher, Bogenhausen

Über die Gründe will CSU-Fraktionssprecher Xaver Finkenzeller nicht reden, aber sie müssen gewichtig sein, denn: Die Christsozialen im Bogenhauser Bezirksausschuss (BA) waren drauf und dran, ein Fraktionsausschlussverfahren gegen eines ihrer Mitglieder einzuleiten. Carola Bauer ist diesem Schritt aber zuvorgekommen und hat die Fraktion mit sofortiger Wirkung verlassen. Zusätzlich kehrt sie auch der CSU selbst den Rücken. Die 56-Jährige gehörte dem BA seit Mai 2014 an. Seit März 2015 war sie auch Kreisvorsitzende der Frauen-Union München III in Bogenhausen-Berg am Laim.

Finkenzeller verlas am Dienstagabend im Bezirksausschuss eine kurze Mitteilung, mit der er über die Entwicklung informierte. "In den letzten Wochen stellte sich immer deutlicher heraus, dass die von Frau Bauer vertretenen Ansichten und Meinungen für die CSU-Fraktion inakzeptabel und nicht hinnehmbar sind", sagte er. Inhaltlich wollte er sich auch auf Nachfrage nicht konkreter äußern. Es klang aber an, dass massive Meinungsverschiedenheiten in der Flüchtlings- und Asylpolitik Hintergrund des Zerwürfnisses sind.

Finkenzeller sagte, Bauer habe sich nicht nur einmal, sondern mehrmals in einer Weise geäußert, die mit einer christlichen und konservativen Partei "nicht kompatibel" sei. Die Aussagen seien dokumentiert. Die Fraktion habe Carola Bauer aufgefordert, sich davon zu distanzieren. Als sich nichts geändert habe, habe der fünfköpfige Fraktionsvorstand ein Ausschlussverfahren "als einzig konsequenten Schritt" angesehen, um Schaden von der Fraktion abzuwenden. Die Entscheidung sei einstimmig gefallen.

Doch Carola Bauer kam dem Rauswurf zuvor: Am letzten Tag einer zweiwöchigen Frist zur Stellungnahme erklärte sie von sich aus den Austritt aus Fraktion und Partei. Zu den Hintergründen will auch sie sich nicht äußern, macht aber deutlich, dass sie sich vom Fraktionsvorstand extrem schlecht behandelt fühlt. Künftig wolle sie sich lieber aus der Politik heraushalten. Offen ist, ob sie ihr BA-Mandat zurückgibt, sodass es wieder an die CSU fällt, oder ob sie als parteiloses Mitglied im BA bleibt, sodass die CSU-Fraktion von 15 auf 14 Mitglieder schrumpft. Die Frauen-Union München III jedenfalls wird voraussichtlich im Dezember eine neue Kreisvorsitzende wählen.

© SZ vom 15.10.2015 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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