Zehn Dinge hält Thomas de Maizière für besonders deutsch. Dazu zählen etwa Bildung und Erziehung, wie er jüngst in der Bild am Sonntag sagte, außerdem der Leistungsgedanke ("hat unser Land stark gemacht") und eine besondere Haltung: "Wir sagen unseren Namen. Wir geben uns zur Begrüßung die Hand." Einen Satz hat der Innenminister aber offenbar vergessen. Er lautet: "Wir trennen unseren Müll."
Kaum etwas ist so deutsch wie Mülltrennung und Recycling, und im Gegensatz zu de Maizières anderen Thesen ist das ziemlich gut belegt. Mit dem Grünen Punkt hat Deutschland 1991 das erste System erfunden, das aus gebrauchten Verpackungen neue Rohstoffe gewinnt. Mittlerweile werden laut der Europäischen Umweltagentur EEA zwei Drittel des Haushaltsmülls in Deutschland recycelt, Rekord in Europa. Das Bundesumweltministerium kommt gar auf eine Recycling-Quote von 80 Prozent, gewerblicher Müll und Industrieabfälle eingeschlossen. All diese Mengen, insgesamt mehr als 200 Millionen Tonnen pro Jahr, werden also in irgendeiner Form noch einmal verwertet und landen nicht auf einer Deponie.
Bei näherem Hinsehen erscheint Deutschlands angeblich so hohe Recycling-Quote aber fragwürdig. Thomas Obermeier, der ehemalige Präsident der Deutschen Gesellschaft für Abfallwirtschaft (DGAW), nennt die offiziellen Zahlen "Augenwischerei". Statt der angepeilten Quoten hält die DGAW eher eine Recycling-Quote von 31 bis 41 Prozent für realistisch. Diese Sicht teilt auch der Rat für nachhaltige Entwicklung in einem Bericht für die Bundesregierung und begründet sie mit der Methode, wie die Quote ermittelt wird. Entscheidend ist die Menge an Müll, die in eine Recycling-Anlage hineingeht - was diese aus dem Müll macht und wie effizient das funktioniert, spielt für die Statistik keine Rolle.
Müll wird zum Teil recycelt, aber das eigentliche Problem ist der steigende Ressourcenverbrauch.
(Foto: Horst Ossinger/dpa)Doch die Verluste sind hoch: So landen in der Gelben Tonne in Großstädten bis zu 50 Prozent "Fehlwürfe", beispielsweise Hausmüll statt Verpackungen. Mit diesem Material können Sortieranlagen nichts anfangen. Die Fehlwürfe werden aussortiert und anschließend meist verbrannt. In der Statistik zählen sie aber als "recycelt". Auch Kunststoffgemische sind problematisch, sie werden nur zu zwölf Prozent stofflich verwertet, der Rest wird exportiert oder landet in Müllverbrennungsanlagen. Im Restmüll enthaltener Kunststoff oder Papier ist oft so verunreinigt, dass es nur noch als Brennstoff taugt. Das Fazit des Umweltwissenschaftlers Henning Friege, der den Report des Nachhaltigkeitsrats erarbeitet hat, ist ernüchternd: "Der Kreislauf ist bei vielen Abfällen nur Fiktion". Die Rhetorik der Abfallwirtschaft erinnere angesichts der Fakten "an H.C. Andersens Märchen von des Kaisers neuen Kleidern", so Friege.
Tatsache ist: Derzeit wird deutlich mehr Abfall verbrannt, als die Statistik auf den ersten Blick nahelegt. Es ist unklar, ob sich daran mit dem geplanten Verpackungsgesetz etwas ändert, das nur noch vom Bundesrat gebilligt werden muss. Es legt beispielsweise fest, dass die Recycling-Quote für Kunststoffverpackungen von heute 36 Prozent bis 2022 auf 63 Prozent steigen muss. Bei Verbundverpackungen, Glas, Papier und Blech will die große Koalition sogar eine Quote von 90 Prozent erreichen. Allerdings verschleiern die Zahlen ein tiefer liegendes Problem: Die Müllmenge selbst wächst in Deutschland immer weiter. Nur Dänen und Schweizer produzieren im europäischen Vergleich pro Kopf mehr Müll. Holland oder Großbritannien konnten die Müllmenge pro Kopf seit 2004 sogar merklich reduzieren. In Deutschland fällt dagegen heute mehr Verpackungsmüll an, jährlich 220 Kilogramm pro Kopf.
"Das Verpackungsgesetz stützt sich nur auf Recycling", sagt Philipp Sommer, Kreislaufwirtschafts-Experte der Deutschen Umwelthilfe. "Dabei ist das eigentliche Problem der irre Ressourcenverbrauch."
Laut der sogenannten Abfall-Hierarchie hat die Vermeidung von Müll oberste Priorität. Es folgt die Wiederverwendung von Stoffen, zum Beispiel, wenn eine Glasflasche gereinigt und neu befüllt wird. Erst an dritter Position steht das Recycling. Dazu zählt etwa das Pressen von Plastikmüll zu Ballen, die der Industrie erneut als Ressource dienen. An vierter Stelle liegt schließlich das Verbrennen von Müll, am wenigsten erwünscht ist die Deponierung. "Bei der Vermeidung und der Wiederverwendung passiert momentan gar nichts, da müssten wir aber aus ökologischer Sicht hin", sagt Sommer. Die Sorge der Umweltschützer ist, dass die Bürger unbeschwert alles wegwerfen, weil ihnen ständig suggeriert wird, dass der Müll wiederverwendet werde.
Auch der Bundesrat, der diesen Freitag über das Verpackungsgesetz berät, sieht dies kritisch. Nicht auszuschließen, dass er das Gesetz blockiert und an den Vermittlungsausschuss verweist. So verlangt es der Umweltausschuss der Länderkammer. Die Bundesländer fordern etwa eine deutlichere Kennzeichnung von Einweg- und Mehrwegverpackungen, an der sich Verbraucher orientieren können. Laut einer Ökobilanz des Heidelberger IFEU-Instituts sind Mehrwegflaschen durchweg umweltfreundlicher als ihr Einweg-Pendant. Laut derzeitigem Entwurf müssen Händler künftig nur in der Nähe ihrer Regale darauf hinweisen, wenn darin Einwegflaschen stehen. Eine verpflichtende Mehrweg-Quote fehlt im Gesetz dagegen.
Thomas Pretz, Leiter des Instituts für Aufbereitung und Recycling an der RWTH Aachen, bezweifelt allerdings, dass der Gesetzgeber tatsächlich viel Einfluss darauf hat, welche Verpackung sich durchsetzt. "Das ist politisches Wunschdenken, die Abstimmung findet beim Konsumenten statt." Bereits die erste Verpackungsverordnung vor 25 Jahren habe es sich zum Ziel gesetzt, die Müllmenge zu reduzieren - bis heute ohne Erfolg. Allerdings habe sie bestimmte Techniken überhaupt erst ermöglicht: "Die Technologie zum Kunststoffrecycling haben wir nur der Verpackungsverordnung zu verdanken", sagt Pretz.
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