Profil:Janez Janša

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Ein rechter Populist gewinnt die Wahl in Slowenien. Doch regieren wird schwer für ihn.

Von Peter Münch

Der Tonfall wirkt verstörend und zugleich bekannt: Die "degenerierten Linken" werden beschuldigt, "Migranten aus völlig fremden zivilisatorischen Kreisen" ins Land zu holen. Zum Schutz vor Flüchtlingsströmen sollen die Grenzen dichtgemacht werden. Ist das Viktor Orbán? Knapp daneben! Die robuste Rhetorik stammt vom Slowenen Janez Janša, der sich in seinem Land den ungarischen Ministerpräsidenten zum Vorbild nimmt. Gemeinsam haben die beiden nun auch, dass sie auf dem Wüterich-Ticket einen Wahlsieg errungen haben.

Natürlich wird eine plumpe Gleichsetzung Janšas mit dem Ungarn keinem der beiden gerecht. Zu Janšas Ehrenrettung muss man anmerken, dass er sich bei aller Schärfe und Polarisierung vor Angriffen auf die EU hütet. Orbán dagegen muss man zugutehalten, dass seine Fidesz-Partei bei der Wahl im April 50 Prozent der Stimmen und damit zwei Drittel der Sitze erzielte, während Janšas SDS sich mit 25 Prozent bescheiden muss. Weil die meisten anderen slowenischen Parteien ein Bündnis mit ihm ausschließen, dürfte er es schwer haben, eine Regierung zu bilden. Doch sein unangefochtener erster Platz bestätigt einmal mehr den zuvörderst von Orbán gesetzten Trend, dass in Europa die rechten Populisten auf dem Vormarsch sind.

Dabei ist der 59-jährige Janša alles andere als ein neues Phänomen in der slowenischen Politik. Denn ähnlich wie Orbán in Ungarn mischt auch er schon seit den Wendejahren in seinem Land kräftig mit. Noch im alten Jugoslawien machte er erstmals als Dissident von sich reden. Als junger Journalist wurde er 1988 zusammen mit drei Mitstreitern wegen "militärischen Geheimnisverrats" zu einer Haftstrafe verurteilt - und löste damit eine Protestwelle aus, die letztlich in den Ruf nach Loslösung von Belgrad mündete. Zum Helden wurde er für viele dann 1991 als Verteidigungsminister, der im Kampfanzug die slowenischen Milizen im zehntägigen Unabhängigkeitskrieg gegen die jugoslawische Bundesarmee anführte.

Seither steht Janša vorn auf der politischen Bühne, und er wanderte dort von eher links nach ziemlich weit rechts. Als er 1993 die Führung in der SDS übernahm, stand das Kürzel noch für Sozialdemokratische Partei Sloweniens. 2003 wurde sie umbenannt in Slowenische Demokratische Partei. Besonders gern und nach Ansicht mancher obsessiv pflegt Janša dabei sein Feindbild: Das sind die Seilschaften der alten Kommunisten, die er überall noch am Werk sieht. Auch so hat er sein Profil geschärft und eine Anhängerschaft um sich geschart, die ihn bedingungslos verehrt und schon zweimal ins Amt des Regierungschefs beförderte.

Bereits in der ersten Periode 2004 bis 2008 gab es Klagen über autoritäre Tendenzen und Eingriffe in die Pressefreiheit. Beim zweiten Mal 2012/13 musste er zurücktreten wegen einer Korruptionsaffäre um ein Rüstungsgeschäft, die in seine Zeit als Verteidigungsminister zurückreichte. Zu zwei Jahren Gefängnis wurde er deshalb verurteilt, und als er wieder in dieselbe Haftanstalt kam wie zu Dissidentenzeiten, beschwerte er sich, dass "die Fenster jetzt noch schlechter schließen, weil das Gebäude nicht renoviert wurde". Wieder sah er sich als Opfer politischer Verfolgung. Das Urteil wurde schließlich vom Verfassungsgericht aufgehoben. Das ebnete ihm den Weg zum Comeback bei dieser Wahl.

Privat zeigt sich Janša, der aus zwei Ehen vier Kinder hat, gern als Sportler. Er joggt und spielt Fußball, als Bergsteiger und Skifahrer weiß er die Schönheiten seines Heimatlandes zu nutzen. Zu den Hobbys dürfte er allerdings kaum kommen in nächster Zeit, schließlich hat ihn Präsident Borut Pahor nun mit der Bildung einer Regierung beauftragt. Dass ihm die meisten anderen Parteien dabei die kalte Schulter zeigen wollen, beeindruckt ihn wenig. "Wir fürchten das Morgen nicht", sagte er am Wahlabend. "Wir freuen uns darauf."

© SZ vom 05.06.2018 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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