Bundeskanzlerin:"Bitter, dramatisch, furchtbar"

Die Bundeskanzlerin findet klare Worte für die Lage in Afghanistan. Und tut ansonsten, was sie immer tut, wenn es schwierig wird: Sie zerlegt das Problem in seine Einzelteile.

Von Nico Fried, Berlin

Die Kanzlerin wählt durchaus deutliche Worte. "Bitter, dramatisch, furchtbar" seien der Vormarsch der Taliban in Afghanistan und seine Folgen. Angela Merkel spricht vom geschundenen Land, von den Millionen Menschen, die auf die Demokratie gesetzt hätten. Auch erinnert sie an jene Soldaten, die im Einsatz ihr Leben gegeben oder "Narben an Leib und Seele" davongetragen hätten. Und trotzdem wirkt Merkels Auftritt am Montagabend im Kanzleramt insgesamt recht nüchtern, geradezu betont sachlich; die Emotionen, die seit Stunden durch die Bilder ausgelöst werden, finden hier keine rechte Entsprechung.

In den sozialen Medien gibt es Hilferufe und Vorwürfe von Afghanen, die sich im Stich gelassen fühlen. Merkel sagt, sie wolle die Öffentlichkeit darüber unterrichten, "was wir tun, um Schutz suchenden afghanischen Menschen, vor allen Dingen auch Ortskräften, Hilfe angedeihen zu lassen". Am Flughafen in Kabul stockt schon fast den ganzen Tag der Flugbetrieb, Menschen stürmen die Rollbahn, klammern sich an Flugzeuge - Merkel sagt, die Bedingungen seien "extrem schwierig".

Merkels Außenminister Heiko Maas hat sein Statement etwa zwei Stunden zuvor mit einem Eingeständnis begonnen: Es gebe nichts zu beschönigen, man habe "die Lage falsch eingeschätzt". Die Kanzlerin macht sich das zwar zu eigen, allerdings nur in einem Halbsatz, später, als sie Fragen beantwortet. Ansonsten tut sie, was sie häufig macht, wenn die Lagen schwierig sind: Sie zerlegt das Problem in seine Einzelteile.

Die Dinge hätten sich "beschleunigt", sagt Merkel

Als Erstes gehe es darum, "unsere Landsleute in Sicherheit zu bringen". Das bedeute, die Mitarbeiter der deutschen Botschaft und von deutschen Organisationen in Afghanistan auszufliegen. Dann die Ortskräfte: Da gehe es zunächst um etwa 2500 Afghanen, nämlich 500 Personen, die mit Bundeswehr und Polizei zusammengearbeitet hätten, sowie ihre Familien. Von ihnen seien bereits rund 1900 in Deutschland oder in sicheren Drittländern.

Diese Ortskräfte habe sie auch gemeint, so Merkel später, als sie in ihrer Sommerpressekonferenz am 22. Juli angekündigt habe: "Ich möchte, dass wir denen, die uns sehr stark geholfen haben, auch wirklich einen Ausweg bieten." Die Lageeinschätzung damals sei gewesen, dass man noch mehr Zeit habe. Nun hätten sich "die Dinge beschleunigt" und die afghanische Armee habe sich dem Aufmarsch der Taliban nicht entgegengestellt. Die Wertung, ihre Ankündigung habe sich schon jetzt als leeres Versprechen erwiesen, macht sich Merkel nicht zu eigen.

Nun, so Merkel weiter, gehe es um Mitarbeiter, die in der Entwicklungshilfe gearbeitet haben. Laut dem zuständigen Minister Gerd Müller (CSU) liege deren Zahl insgesamt bei etwas mehr als 1000 Personen. Das Ministerium habe alle kontaktiert. Dazu kämen etwa 500 Mitarbeiter von Nichtregierungsorganisationen. Insgesamt hätten sich bislang knapp 600 Personen gemeldet. Nun werde man versuchen, so Merkel, "alles in unserer Macht Stehende zu tun, um diese Menschen außer Landes zu bringen". In Kabul sei man dabei vor allem auf die Unterstützung von Amerikanern und Türken angewiesen, sagt Merkel. Außenminister Heiko Maas hatte zuvor beschrieben, dass es dabei nicht nur um den Schutz des Airports geht, sondern auch um die Sicherheit der Zufahrtswege. "Möglichst viele Menschen" wolle man noch außer Landes bringen, sagt die Kanzlerin.

Eine Lehre für die Zukunft sei, dass man die Ziele "kleiner fassen" müsse

Angela Merkel hat diesen Einsatz nicht initiiert, aber seinerzeit als Oppositionsführerin unterstützt. Sie hat später auch das Wort des damaligen Verteidigungsministers Peter Struck übernommen, Deutschlands Sicherheit werde auch am Hindukusch verteidigt. Aus der damaligen Perspektive sei dieser Satz gerechtfertigt gewesen, so Merkel, weil er die Bekämpfung des Terrorismus gemeint habe. Mittlerweile sei diese Position "etwas relativiert", weil die Terrororganisationen al-Qaida und Islamischer Staat im Augenblick keinen Stützpunkt in Afghanistan hätten. "Ich sage bewusst: im Augenblick", fügt Merkel hinzu.

Sehr wohl in Merkels Kanzlerschaft fiel der Beginn des Einsatzes in Mali, wo ebenfalls eine Armee ausgebildet wird. Ob sie dort nun nicht eine ähnliche Entwicklung fürchte wie in Afghanistan, wird die Kanzlerin gefragt. Merkel antwortet mit dem Hinweis auf einen Unterschied der beiden Engagements, der schon fast einer indirekten Schuldzuweisung gleichkommt: In Afghanistan sei eine eigenständige Rolle europäischer Kräfte nicht möglich gewesen, weil man immer "elementar" von den Entscheidungen der amerikanischen Regierung abhängig gewesen sei. Die sind nun abgezogen, mit allen Folgen.

In Mali hingegen gebe es "einen starken französischen Beitrag", so die Kanzlerin. Zudem sei das Ziel eines politischen Prozesses in dem westafrikanischen Staat viel kleiner, als es der Anspruch war, Afghanistan zu demokratisieren. Alles, was man über die Terrorbekämpfung hinaus habe erreichen wollen, so Merkels Fazit, sei "nicht so geglückt und nicht so geschafft worden, wie wir uns das vorgenommen haben". Eine Lehre für die Zukunft sei, dass man die Ziele "kleiner fassen" müsse.

Zur SZ-Startseite
Gremiensitzungen - CDU

Afghanistan
:Was Laschet verlangt - und was er verschweigt

Der CDU-Chef fordert, "unverzüglich" Ortskräfte und gefährdete Frauen in Sicherheit zu bringen. Im Bundestag hatte seine Partei erst im Juni gegen ein Rettungsprogramm gestimmt - "aus Prinzip", wie jetzt ein Abgeordneter einräumt.

Lesen Sie mehr zum Thema

Jetzt entdecken

Gutscheine: