Wiederholungswahl in Berlin:Hunderte Briefwahlstimmen wurden nicht gezählt

Wiederholungswahl in Berlin: Im Bezirk Lichtenberg hat es offenbar eine Panne gegeben.

Im Bezirk Lichtenberg hat es offenbar eine Panne gegeben.

(Foto: Wolfgang Kumm/dpa)

Verantwortlich für die Panne ist offenbar die Poststelle einer Bezirksbehörde. Die fehlenden Stimmen werden nun öffentlich ausgezählt und fließen in das Ergebnis ein. Die SPD muss sich aber vermutlich keine Sorgen machen.

Von Oliver Klasen, Berlin

Noch am Sonntagabend hieß es in Berlin, die Wiederholungswahl sei weitgehend reibungslos verlaufen. Nun, zwei Tage später, wird bekannt, dass es doch eine Panne gegeben hat, die sich womöglich auf das Ergebnis auswirkt.

Wie der Berliner Landeswahlleiter Stephan Bröchler der SZ sagte, sind im Bezirk Lichtenberg irrtümlich 466 Wahlbriefe liegengeblieben. Von Seiten des Bezirkes hieß es am Dienstagmittag zunächst, die Post habe versäumt, sie korrekt zuzustellen. Die Briefe "wurden am Wochenende von der Post vergessen zu übergeben", schrieb der stellvertretende Lichtenberger Bezirksbürgermeister Kevin Hönicke (SPD) auf Twitter. Das Wahlamt treffe keine Schuld.

Ergebnis der Nachzählung wird bis Mittwoch erwartet

Der Spiegel hatte zuerst über den Fall berichtet. "Noch ist das nicht endgültig verifiziert, aber es war wohl so, dass die Briefe sich am Sonntagabend schon im Gebäude des Bezirkswahlamtes befunden haben, aber nicht an die richtige Stelle geliefert wurden", sagte Bröchler.

Die Deutsche Post widerspricht der Darstellung des Bezirks. Ein Sprecher sagte, der Fehler sei nicht bei der Post, sondern bei der internen Behördenpost zu suchen. "Wir haben alle Wahlbriefe, die uns rechtzeitig übergeben wurden, beziehungswiese die wir am späten Samstag in einer Sonderkastenleerung zwischen 18 und 21 Uhr eingesammelt haben, noch am Sonntag in einer Sonderzustellung an alle Wahlämter zugestellt", hieß es dann später in einem schriftlich verschickten Statement.

Zwar seien vereinzelt auch am Montag und Dienstag noch Wahlbriefe an den Bezirk zugestellt worden, erklärte der Sprecher. Dabei handele es sich jedoch um Briefe, die von den Wahlberechtigten zu spät eingeworfen wurden. Das kommt bei Wahlen regelmäßig vor. Diese Stimmen fließen nicht in das Ergebnis ein. Nachdem sich die Deutsche Post geäußert hat, korrigiert sich Bezirkspolitiker Hönicke auf Twitter und gesteht ein, dass der Fehler wohl in der Bezirks-Poststelle liegen muss.

Was genau im Bezirkswahlamt schiefgelaufen ist, muss nun geklärt werden. Am Dienstagabend teilte das Bezirksamt auf seiner Internetseite mit, dass die liegengebliebenen Wahlbriefe am Mittwochvormittag öffentlich ausgezählt werden. Das Ergebnis fließt dann, da die Briefe ja rechtzeitigt eingetroffen sind, auch in das Wahlergebnis ein. "Keine Stimme geht verloren", sagte Bröchler. Derzeit gebe es keine Anhaltspunkte, dass es zu weiteren Vorfällen gekommen sei.

Angenommen, es bleibt bei 466 fehlenden Stimmen, ist es unwahrscheinlich, dass die SPD mit der Regierenden Bürgermeisterin Franziska Giffey ihren hauchdünnen Vorsprung von 105 Stimmen auf die Grünen einbüßt.

Lichtenberg ist bei dieser Wahl eher eine Hochburg von CDU und Linken, SPD und Grünen sind dort schwach. Unterstellt man, dass die 466 Personen ähnlich gewählt haben wie die übrigen Briefwählerinnen und Briefwähler im Bezirk, dann wären etwa 75 bis 80 Stimmen für die SPD und knapp 60 Stimmen für die Grünen zu erwarten. Um Giffeys Vorsprung zu gefährden, müsste das Ergebnis der Grünen in der Gruppe der 466 extrem viel besser sein als jenes der SPD und gleichzeitig CDU, Linke und AfD schwächer abgeschnitten haben als im Bezirksdurchschnitt. Damit ist kaum zu rechnen.

Transparenzhinweis der Redaktion: In einer ersten Version des Textes war das Statement der Deutschen Post, die dem Bezirk Lichtenberg energisch widerspricht, noch nicht enthalten. Es ging uns erst später zu.

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