Ukraine:Scholz, der Antreiber

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Deutschland ist zweitgrößter Lieferant von Militärgütern an die Ukraine. Wohl auch deshalb nennt der ukrainische Präsident Wolodimir Selenskij den deutschen Kanzler Olaf Scholz einen "Leader" in Europa. (Foto: Handout/Bundesregierung via Getty Images)

Der Kanzler steht unter Druck wegen der Lieferung von "Taurus"-Marschflugkörpern. Und wegen der nachlassenden Militärhilfe aus der EU. Entscheidend für die Rettung der Ukraine ist Letzteres.

Kommentar von Daniel Brössler

Wenn es um die Ukraine geht, gibt es Olaf Scholz dieser Tage zweifach - einmal als Getriebenen und einmal als Antreiber. Jedenfalls ist das der Eindruck, der durch zwei parallel laufende Debatten entsteht. Einerseits steht der Bundeskanzler unter Druck, seine ablehnende Haltung zur Lieferung von Marschflugkörpern des Typs Taurus an die Ukraine zu überdenken. Wobei die Töne aus der eigenen Koalition schärfer sind als das, was der ukrainische Präsident Wolodimir Selenskij zumindest öffentlich sagt. Andererseits ist es Scholz, der Druck auf die Partner in der EU entfaltet, um sie zu mehr Waffenhilfe zu bewegen. So nützlich Taurus wäre - noch wichtiger, nämlich überlebenswichtig, ist für die Ukraine ein Erfolg von Scholz in seiner Rolle als Antreiber. Was einer der Gründe dafür sein dürfte, dass Selenskij ihn als europäischen "Leader" preist.

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