Olaf Scholz ist seit dem 8. Dezember 2021 der neunte Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland. Der SPD-Politiker war zuvor Bundesfinanzminister und Vizekanzler sowie von 2011 bis 2018 Erster Bürgermeister der Hansestadt Hamburg.
MeinungStandort Deutschland
:Bitte mal zuhören statt abkanzeln
Unternehmen und Verbände klagen in Deutschland über miserable Regierungspolitik. Olaf Scholz lässt die Kritik einfach an sich abtropfen. Beide Lager haben sich mit ihrer Rechthaberei bequem eingerichtet - und stellen damit sicher, dass es keinen Fortschritt gibt.
MeinungKoalition
:Die FDP wird nicht aus der Ampel fliehen
Nach dem Zwölf-Punkte-Plan der FDP glaubt manch einer schon an das Ende des Bündnisses mit SPD und Grünen. Aber warum sollten die Liberalen gehen? Es gibt doch eine viel bessere Möglichkeit für sie.
Petersberger Dialog
:Das Klima ist in der Krise, die Klimapolitik auch
In Berlin treffen Minister aus 40 Staaten zusammen, um den nächsten Gipfel vorzubereiten. Doch die Zahlen sind schlecht und Experten zunehmend frustriert. Auch in Deutschland passiere viel zu wenig - mit einer Ausnahme.
Frankreich und Europa
:Macron warnt vor Europas Untergang
Frankreichs Präsident hat eine Rede als Weckruf an die ganze Europäische Union formuliert. Dabei wird die Kluft zwischen ihm und dem Kanzler Scholz in wesentlichen Politikfeldern deutlich.
Krieg in der Ukraine
:"Das wäre ein fauler Frieden"
Wie kann der Krieg in der Ukraine aufhören? Durch ein "Einfrieren"? Der Historiker Jörn Leonhard sieht derzeit wenig Chancen für die Diplomatie. Er warnt vor deutscher Unentschlossenheit und einem verheerenden Sieg Russlands.
Boris Pistorius bei "Maischberger"
:"Jemand, der keinen Scheiß redet"
Verteidigungsminister Boris Pistorius ist gerade so beliebt in Deutschland wie sonst vielleicht nur Taylor Swift. Liegt das nur an der Weltlage - oder auch an ihm? Gut, dass er bei Maischberger vorsingen kann.
Antrittsbesuch des britischen Premiers
:Sunak und Scholz wollen enger zusammenarbeiten
Verteidigungspolitik ist zur zentralen Verbindung zwischen Deutschland und Großbritannien geworden. Das soll verstärkt werden. Der Ukraine sagen Kanzler und Premier Beistand "so lange wie nötig" zu.
Bundeskriminalamt
:Der Vertrauensmann der Polizei
BKA-Präsident Holger Münch empfängt an diesem Donnerstag den Kanzler. Dessen Innenministerin hofft, mit ihm doch noch die Vorratsdatenspeicherung durchzusetzen.
MeinungEU-Parlament
:Manche in der AfD pflegen eine bizarre Sympathie für autokratische Regime
Maximilian Krah hat einen mutmaßlichen chinesischen Agenten beschäftigt, obwohl er gewarnt worden war. Das weckt Zweifel am Urteilsvermögen des AfD-Manns und an dem seiner Partei. Aber der Fall steht auch für eine größere Gefahr.
Jubiläumsfeier
:Scholz: Was Kant Putin zu sagen hätte
Der Kanzler hält eine Lobesrede auf den Philosophen, doch eigentlich spricht er über den Kremlchef. Er rügt dessen Vernichtungswillen und Moskaus Versuche, den Denker für sich zu vereinnahmen.
Ampel-Debatte
:Worauf es wirklich ankommt
Natürlich will die FDP mit ihren Vorschlägen zur Belebung der Konjunktur das wirtschaftspolitische Profil der Partei schärfen. Aber ihr ist es schon ernst mit den Forderungen, sie sind nicht bloße Parteitagsrhetorik. Das könnte zu einem großen Problem werden.
Zwölf-Punkte-Plan
:Quertreiber
Was haben die Liberalen vor? Fast jeder der zwölf Punkte im FDP-Plan steht der gemeinsamen Politik der Ampelkoalition entgegen.
Literatur
:Von SZ-Autoren
Neue Bücher über Olaf Scholz' Kanzlerwerdung, über falsche Furcht vor dem Recht und über Italien.
Cum-Ex
:Olearius scheitert mit Verfassungsbeschwerde
Die "Süddeutsche Zeitung" durfte aus Tagebüchern des in den Cum-Ex-Skandal verwickelten Bankiers zitieren. Die Richter in Karlsruhe nehmen seine Beschwerde nicht zur Entscheidung an.
Hannover Messe
:Scholz reagiert auf Kritik von BDI-Chef: "Zwei Turnaround-Jahre"
Siegfried Russwurm hatte dem Kanzler und seiner Koalition im Interview mit der SZ "zwei verlorene Jahre" vorgeworfen. Scholz betont die Stärke des Standorts Deutschland, räumt aber auch Probleme ein.
MeinungEU
:Es bleibt beim Reden übers Geld
Bundeskanzler Olaf Scholz will endlich einen einheitlichen Kapitalmarkt für die gesamte EU. Und verkennt dabei ein paar Faktoren.
Olaf Scholz
:Wirtschaftsverwaister Kanzler
Im Interview übt der BDI-Präsident Siegfried Russwurm Kritik an der Wirtschaftspolitik der Ampel: Ist der Kanzler ein Genosse ohne Bosse? Die Leserinnen und Leser der SZ wiederum sparen nicht mit Kritik an dem Verbandsvertreter.
Aktuelles Lexikon
:Speisekarte
Bei Xi Jinping eine Metapher im Gespräch über die Möglichkeit von Friedensverhandlungen für die Ukraine.
Scholz in China
:Tacheles beim Teestündchen
Mit großen Gesten und schmeichelnden Worten wird der Bundeskanzler in Peking hofiert. Bei zwei entscheidenden Konfliktthemen aber, Russlands Krieg gegen die Ukraine und dem Handel, gibt es kaum Annäherung.
MeinungBesuch in Peking
:Xi umschmeichelt Scholz - und lässt ihn abblitzen
Der chinesische Präsident macht dem Kanzler deutlich, welches seine Prioritäten sind: der Pakt mit Putin und die eigenen bulligen Handelspraktiken. Ach ja, und ein bisschen die Beziehungen zu Europa.
Peking
:Scholz will China von militärischer Hilfe für Russland abhalten
Der Kanzler möchte mit Präsident Xi darüber diskutieren, "wie wir mehr zu einem gerechten Frieden in der Ukraine beitragen können". Sein Gastgeber sieht sich jedoch längst als Förderer des Friedens und hat eigene Vorschläge.
Olaf Scholz in China
:"Ganz einfach: Nicht rauchen"
Wie das neue Cannabis-Gesetz den Kanzler bis nach Shanghai verfolgt - und was er dort Studenten über den Wert von Recht, Freiheit und sicheren Grenzen erklärt.
Reaktion von Kanzler Scholz
:Krisendiplomatie aus der Ferne
Olaf Scholz erreicht die Meldung von Irans Angriff im Flieger nach China. Das hat Auswirkungen auf den Verlauf der Kanzlerreise.
Krieg in der Ukraine
:Finale in Florida
Donald Trump sendet von seiner Strandresidenz ein vorsichtiges Signal aus: Unter Umständen darf der Kongress 60 Milliarden Dollar zugunsten der Ukraine freigeben. Damit könnten auch die Europäer aufatmen. Aber: Werden die Ultrarechten im Parlament auf ihren Paten hören?
MeinungAußenpolitik
:Deutschland lässt sich noch immer von Peking blenden
Die Bundesregierung mahnt in ihrer China-Strategie einen anderen Umgang mit dem Land an. Nun reist Kanzler Olaf Scholz dorthin. Es ist also der ideale Zeitpunkt für eine kritische Bilanz.
Diplomatie
:Reise mit Risiko
Olaf Scholz will die Abhängigkeit von China verringern, aber deutschen Firmen die Aufträge von dort erhalten. Er will die Hilfe für Russland tadeln, aber Peking nicht verprellen. Das wird schwierig.
Scholz in China
:Balanceakt in Peking
Der Kanzler reist nach Peking, und sein Gastgeber, Präsident Xi, nimmt sich ungewöhnlich viel Zeit. Das heißt aber nicht, dass alles in Ordnung wäre im Verhältnis beider Länder - im Gegenteil.
Landwirtschaft und Naturschutz
:Ruhe auf den Äckern
Die "Zukunftskommission Landwirtschaft" will mit Kompromissen die Bauernproteste beenden. Der erste Vorschlag, dem offenbar auch der Kanzler zustimmt: Fleisch soll teurer werden.
Europa
:Ganz am Anfang
Deutschland wäre einer der großen Profiteure der neuen EU-Regeln für die Aufnahme von Flüchtlingen in Europa. Doch es wird mindestens zwei Jahre dauern, bis die extrem komplexen Gesetze mit Leben erfüllt sind - wenn überhaupt.
Video-App
:Der Kanzler und die Macht der Massen
Olaf Scholz ist künftig auf der Videoplattform Tiktok vertreten - so wie monatlich rund 21 Millionen vor allem junge Menschen in Deutschland. Tanzvideos werde es von ihm aber nicht geben.
MeinungOlaf Scholz
:Tiktok muss sein, auch für den Kanzler
Die AfD hat das riesige Potenzial des Netzwerks längst erkannt. Jetzt ist auch Olaf Scholz Tiktok beigetreten - es wurde höchste Zeit.
Finanzminister bei "Caren Miosga"
:Lindner spielt mit dem roten Knopf
Der FDP-Chef sinniert bei Caren Miosga darüber, dass sich die Ampel doch gewiss auf den Kurs der Liberalen einigen werde - und deutet an, dass die Zukunft der Koalition davon abhängen könnte.
Krieg im Gazastreifen
:Berlin folgt Bidens Israel-Kurs
"Keine Ausreden mehr" - Außenministerin Baerbock pocht auf die aus Jerusalem zugesagten Korridore für humanitäre Hilfe. Stehen auch Waffenlieferungen infrage?
Politbarometer
:"Unbeliebtester Regierungschef der Welt"
Die "New York Times" verleiht Olaf Scholz einen zweifelhaften Titel. Bitte, lasst uns endlich mit solchen Meinungsumfragen in Ruhe!
ExklusivStandort Deutschland
:Scholz' Verhältnis zur Wirtschaft ist zerrüttet
Nach der heftigen Kritik von BDI-Chef Russwurm am Bundeskanzler zeigt sich: Das Zerwürfnis zwischen dem SPD-Regierungschef und den Unternehmensverbänden geht noch tiefer als angenommen.
MeinungStandort Deutschland
:Die gefährliche Attitüde des Kanzlers
Olaf Scholz tut die Sorgen und Nöte der Unternehmen ab. Dieser Umgang mit Warnungen aus der Wirtschaft ist aber nicht nur blasiert, sondern auch töricht.
Scholz und die Nato
:Vom Feind zum Fan
Früher sah Olaf Scholz die Nato und ihr Zwei-Prozent-Ziel sehr kritisch. Das 75. Jubiläum des Verteidigungsbündnisses feiert er nun als entschiedener Anhänger. Wie kam es zu dem Wandel?
ExklusivWirtschaftskrise
:"Es waren zwei verlorene Jahre"
BDI-Präsident Siegfried Russwurm übt harsche Kritik an Kanzler Scholz. Statt die Wirtschaftsmisere entschlossen zu bekämpfen, produziere die Ampelkoalition nur "Gesetzchen".
Bundestag
:Mit Feierabendbier gegen die Durchquälerei
Eiszeit zwischen Scholz und Merz, ständige Reibereien in der Ampel - das hat viel mit Personen, ihren Vorlieben und Abneigungen zu tun. Ein Veteran und zwei junge Politiker geben Einblicke in das Machtgefüge im Bundestag.
Osterbotschaft des Kanzlers
:"Frieden ohne Freiheit heißt Unterdrückung"
In einer Videorede versichert Olaf Scholz, die Ukraine weiter zu unterstützen - "entschlossen und besonnen". Damit distanziert er sich indirekt von den Überlegungen eines Parteifreunds.
Friedensbewegung
:Ostermärsche in vielen deutschen Städten
Die diesjährigen Ostermärsche stehen ganz im Zeichen der Kriege in Nahost und der Ukraine. Während einige mit mehr Teilnehmern als im Vorjahr rechnen, warnt Bundeskanzler Scholz vor einer Sehnsucht nach Frieden um jeden Preis.
MeinungSPD und Russland
:Auch bei Putin kommt eine Botschaft an
Olaf Scholz präsentiert sich den Deutschen in der Dauerdiskussion um Waffenlieferungen an die Ukraine als Friedensgarant. Dem Kreml präsentiert er damit auch etwas - möglicherweise das Falsche.
Landtagswahlen
:Scholz sieht keine Basis für Zusammenarbeit von SPD und BSW
Auf die Frage, ob er nach den Wahlen in mehreren ostdeutschen Bundesländern im September Landesregierungen mit Beteiligung seiner und der Wagenknecht-Partei für möglich hält, antwortet der Kanzler: "Das übersteigt meine Fantasie."
SPD
:Ein Kämpfer gibt auf
Michael Roth ist einer der entschiedensten Ukraine-Unterstützer in der SPD-Fraktion, aber zuletzt fühlte er sich dort wie in einem Kühlschrank. Daraus zieht er seine Konsequenzen.
Ukraine-Unterstützung
:Hilferufe aus Kiew
Russland intensiviert seine Angriffe auf die gesamte Ukraine - deren Präsident fleht um mehr Luftverteidigung. FDP- und CDU-Politiker bringen die Abgabe von weiteren "Patriot"-Systemen ins Spiel.
Nike statt Adidas
:DFB nennt Politiker-Reaktionen "kenntnisfrei" und "total daneben"
Die Verbandsspitze um Präsident Neuendorf reagiert "fassungslos" auf die Kritik am Ausrüsterwechsel von Adidas zu Nike - und stellt die Gegenfrage: Hätte der DFB aus Patriotismus auf Hunderte Millionen Euro verzichten sollen?
Angriff bei Moskau
:Scholz: "Wir verurteilen den schrecklichen Terrorangriff"
Die Anteilnahme nach dem Angriff auf eine Konzerthalle bei Moskau ist groß. Mehrere Länder, darunter auch Deutschland, sprechen ihr Beileid aus.
ExklusivNach Terrorakt in Russland
:Faeser: Islamistische Terrorgefahr ist in Deutschland "akut"
Für den Anschlag bei Moskau macht die Bundesinnenministerin die Gruppe ISPK verantwortlich. Von ihr gehe auch hierzulande "die größte islamistische Bedrohung" aus. Erst diese Woche wurden in Gera zwei mutmaßliche Mitglieder dieses IS-Ablegers verhaftet.
Rolf Mützenich im Interview
:„Ich bin kein Russlandversteher“
Der Fraktionschef der Sozialdemokraten erklärt, warum er glaubt, nichts falsch gemacht zu haben, warum er nun auf China setzt und was der Kanzler getan hat, um einen Atomkrieg zu verhindern.
Leipziger Buchmesse
:"Hör auf zu brüllen, Schluss!"
Erst wird Kanzler Olaf Scholz bei der Eröffnung der Leipziger Buchmesse wegen propalästinensischer Störer ruppig - dann versucht Preisträger Omri Boehm, Licht in die gerade recht düstere Welt zu bringen.